BWE-Webinar: Forderungskataloge der Gemeinden im Rahmen der Bauleitplanung – Inhalte und Grenzen

Die gute Zusammenarbeit mit der Standortgemeinde ist ein wichtiger Erfolgsfaktor für Windenergieprojekte. Diese wird oftmals dadurch getrübt, dass im Vorfeld einer Bauleitplanung sog. Forderungskataloge gegenüber dem Projektentwickler aufgestellt werden, die zum Teil feste Vorgaben für die Standortrealisierung beinhalten. Diese Forderungskataloge sollen dann die Grundlage für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und die Einleitung des Bauleitplanverfahrens darstellen.

Dabei zeigt sich, dass einige Forderungen durchaus berechtigt sind und die Beteiligten diese auch umsetzen können und wollen. Andere Forderungen sind dagegen nicht erfüllbar, weil sie entweder von Gesetzes wegen nicht Gegenstand eines städtebaulichen Vertrages sein können oder weil klare rechtliche Grundsätze gegen die Erfüllung solcher Forderungen sprechen.

Im Rahmen des Webinars werden wir uns mit exemplarischen Forderungen befassen und miteinander diskutieren, ob diese einer rechtlichen Überprüfung standhalten. Zudem werden Ansätze aufgezeigt, wie Projektentwickler mit solchen Forderungen umgehen können.

Das Webinar wird veranstaltet durch die BWE WebAkademie. Weitere Informationen zur Veranstaltung sowie ein Anmeldeformular finden Sie hier.