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Die Erneuerbaren Energien sind im stetigen Wandel. Die hohe Schlagzahl des Gesetzgebers und die besondere Dynamik der Rechtsentwicklung führen zu einer Vielzahl von Meldungen. Schnell verliert man daher den Überblick. Auf dieser Seite haben wir deshalb unsere News zu den wesentlichsten Themen für Sie in unseren prometheus Blogs zusammengestellt und geordnet.

Entgegen der ursprünglichen Planungen soll es nun doch schon vor der Sommerpause umfangreiche Gesetzesänderungen geben, um den Ausbau der Windenergie massiv zu beschleunigen. Das BMWK legte Anfang Juni ein umfangreiches Maßnahmenpaket vor, das neben Änderungen im Raumordnungsgesetz (ROG), im Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sowie im Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) auch ein eigenes Wind-an-Land-Gesetz (WaLG) umfasst. Nach dem ambitionierten Zeitplan der Regierung sollen diese weitreichenden Gesetzesänderungen in das laufende Gesetzgebungsverfahren zum EEG 2023 (Osterpaket) eingebracht und noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen werden. In diesem Blog informieren wir Sie über die geplanten Inhalte des Maßnahmenpakets sowie den aktuellen Verfahrensstand.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist seit über 20 Jahren Motor der Energiewende. Mit dem EEG 2023 will der Gesetzgeber diese weltweit beispiellose Erfolgsgeschichte fortschreiben und Sorge dafür tragen, dass die Stromerzeugung in Deutschland bis zum Jahr 2035 treibhausgasneutral erfolgt. Mit dem Osterpaket und dem Sommerpaket sind bereits grundlegende Änderungen und Weiterentwicklungen des Gesetzes angeschoben worden. Erklärtes Ziel des Gesetzes ist daher der weitere massive Ausbau der Erneuerbaren sowie eine möglichst breite Akzeptanz in der Bevölkerung. Mit diesem prometheus Blog halten wir Sie zu sämtlichen Entwicklungen rund um das EEG 2023 auf dem Laufenden.

In unserem prometheus Blog Bürger- und Gemeindebeteiligung informieren wir Sie über ausgewählte Neuigkeiten in Gesetzgebung und Rechtsprechung zur Bürger- und Gemeindebeteiligung bei Erneuerbare-Energien-Projekten. Derartige Beteiligung hat inzwischen erfreulich viele Gesichter. Dass ein solches „Mitmachen“ in einem ganz besonderen Maße zur Akzeptierbarkeit eines Projekts beitragen kann, ist inzwischen allgemein bekannt. In Abhängigkeit von den Besonderheiten des einzelnen Projekts werden individuelle Konzepte erarbeitet und gelebt. Je nachdem, in welchem Bundesland man sich bewegt und welche Beteiligungsart gewählt werden soll, gelten gesetzliche Regelungen. Gerade der Bereich der finanziellen Projektbeteiligung ist zwischenzeitlich stark reguliert.

Der erste Schritt in die konkrete Planung und zugleich die Basis eines jeden EE-Projekts ist die Flächensicherung. Ein gesichertes Projekt steht und fällt mit den gesicherten Flächen – und damit mit den abgeschlossenen Grundstücksnutzungsverträgen. Diese sollten klar und verständlich, ausgewogen und natürlich rechtlich belastbar sein. Was zunächst selbstverständlich klingt, stellt die Praxis nicht selten vor Herausforderungen. Denn es gilt das AGB-Klauselrecht zu beachten, an dem sich die Projektierer mit ihren Standardverträgen messen lassen müssen. Geradezu als Klassiker kann man dabei die Schriftformproblematik bei Mietverträgen bezeichnen, zu der es mittlerweise eine Fülle an Urteilen gibt. In unserem Blog informieren wir Sie über ausgewählte Rechtsprechung und Gesetzesvorhaben, die Sie für die EE-Flächensicherung im Blick behalten sollten.

Der weitere Ausbau der Solarenergie ist entscheidend von der Flächenverfügbarkeit für große Freiflächenanlagen abhängig. Neue Flächen müssen erschlossen werden, ohne die Nutzungskonkurrenzen mit der Landwirtschaft zu verschärfen. Große Hoffnungen ruhen hierbei auf den sogenannten besonderen Solaranlagen. Unter diesem etwas sperrigen Begriff hat der Gesetzgeber innovative Konzepte zusammengefasst, die landläufig unter den Begriffen Agri-PV, Floating Solar oder Parkplatz-PV bekannt sind. In diesem prometheus Blog halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen rund um das Thema PV, insbesondere die besonderen Solaranlagen auf dem Laufenden.

Für nicht wenige sind die EEG-Umlage und mit ihr verbundene Themenkreise ein Buch mit sieben Siegeln. Ob nun Identifikation des Letztverbrauchers, Abgrenzung umlagerelevanter Strommengen, Geringfügigkeit oder Schätzungen – die Fragen und Fallgestaltungen hierzu sind mannigfaltig und zum Teil hochkomplex. Mit unserem prometheus Blog zur EEG-Umlage wollen wir Licht ins Dunkel bringen und Sie zu den aktuellen Entwicklungen auf den Laufenden halten.

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