PROMETHEUS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

AUS ÜBERZEUGUNG

Ihr Partner mit besonderem Schwerpunkt auf Erneuerbaren Energien und langjähriger Erfahrung im Verwaltungs-, Zivil- und Energierecht.

Gemeinschaftlich

Mit einem ganzheitlichen, interdisziplinären Beratungsansatz streiten wir für Ihre Interessen. Die Bündelung von Expertise, Einsatz und Dialog ist dabei nach unserer festen Überzeugung die Basis einer jeden erfolgreichen Rechtsberatung.

Vorausdenkend

Anwaltliche Tätigkeit ist für uns nicht bloße Vergangenheitsbewältigung. Unser Anspruch ist vielmehr, Probleme frühzeitig zu erkennen und mit Ihnen die Zukunft zu gestalten. Nach dieser Philosophie begleiten wir Ihre Projekte von Anfang bis Ende und auf allen Ebenen mit Sorgfalt, Innovation und Weitblick.

Engagiert

Ihre Ziele sind unser Anliegen. Deshalb setzten wir uns nicht nur im einzelnen Mandat, sondern aus Überzeugung auch als aktive Mitglieder und Beiräte in verschiedenen Branchenverbänden der Erneuerbaren Energien für Sie ein.

Lernen Sie unser Team kennen

NEWS

08.05.2025

Änderungsgenehmigung nach §16b Abs. 7 S. 3, Abs. 8 BImSchG

Das OVG Berlin-Brandenburg hat wichtige Klarstellungen zur Änderungsgenehmigung nach § 16b Abs. 7 S. 3, Abs. 8 BImSchG getroffen. Es hat sich dort mit zentralen Fragen zum Prüfungsumfang und zur Reichweite einer solchen Änderungsgenehmigung auseinanderzusetzen. Im Mittelpunkt standen dabei zwei Streitpunkte. Zum einen ging es um die Frage, ob § 16b Abs. 1 S. 3 BImSchG - der die Einholung weiterer Zustimmungserfordernisse anderer Behörden vorsieht - auch auf die Änderungsgenehmigung für geringfügige Anlagenänderungen nach § 16b Abs. 7 S. 3 BImSchG anwendbar ist. Zum anderen war zu klären, inwieweit der Änderungsgenehmigung nach § 16b Abs. 7 S. 3; Abs. 8 BImSchG trotz eingeschränkten Prüfungsprogramms Konzentrationswirkung nach § 13 BImSchG zukommt.

28.04.2025

BGH zur Kündigung eines Grundstücksnutzungsvertrages für Windenergieanlagen

Der BGH hat – in einem von uns betreuten Verfahren – mit Urteil vom 12.03.2025, Az. XII ZR 76/24 (siehe hier) wichtige Aussagen zur Kündbarkeit von WEA-Grundstücksnutzungsverträgen getroffen. Speziell betrifft die Entscheidung den Fall, dass in dem Vertrag eine bestimmte Vertragslaufzeit vereinbart ist, die an die Inbetriebnahme der vertragsgegenständlichen WEA anknüpft, und in der Zeit vor Eintritt dieses Ereignisses gekündigt wird.

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TERMINE

21.05.2025 | 9.00-12.45 | Online

Photovoltaik in öffentlichen Liegenschaften einsetzen – rechtliche Aspekte

Aufgrund der Auflagen der Bundesregierung zum Klimaschutz und der aktuellen Energiekrise geraten immer mehr Auftraggeber von öffentlichen Bauvorhaben unter Handlungsdruck. Gebäude müssen energiesparend und klimaschonend umgesetzt werden. In diesem Halbtagesseminar lernen Sie die rechtlichen Rahmenbedingungen des Betriebs von Solaranlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz kennen. Danach erläutert die Referentin die Voraussetzungen und…

23.05.2025 | 11.00-12.30 Uhr | Online

BWE-Webinar: Gemeindeöffnungsklausel – Gamechanger für die Flächenbereitstellung?

Mit der sogenannten Gemeindeöffnungsklausel nach § 245e Abs. 5 des Baugesetzbuches, die am 14.01.2024 in Kraft getreten ist, hat der Bund den Kommunen die Möglichkeit eingeräumt, Windenergieflächen außerhalb von bestehenden Vorranggebieten zu planen. Die neu geschaffene Möglichkeit der Gemeindeöffnungsklausel stärkt die kommunale Selbstverwaltung und sollte daher zügig auch Anwendung finden.…

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Energierecht

Das Energierecht hat mittlerweile eine herausragende Bedeutung für den Betrieb von Stromerzeugungsanlagen. Es ist zugleich entscheidender Wirtschaftsfaktor. Dabei haben durch die Energiewende vor allem die Erneuerbaren Energien und hocheffiziente Anlagen einen besonderen Stellenwert erhalten. Seit Einführung des Stromeinspeisegesetzes im Jahr 1991 haben Komplexität und Umfang der energierechtlichen Materie kontinuierlich zugenommen. Eine kompetente anwaltliche Beratung ist hier essentiell. Die Anwälte der PROMETHEUS Rechtsanwaltsgesllschaft mbH begleiten die rechtliche Entwicklung zum Teil seit 15 Jahren in allen relevanten Bereichen: von der Projektierung, über Verbandsarbeit bis hin zur gerichtlichen Vertretung. Wir bieten Ihnen daher umfassende rechtliche Unterstützung in allen Fragen des Energierechts. Dabei zählen das klassische Energiewirtschaftsrecht (EnWG, StromNZV, GasNZV) sowie sämtliche Fragen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG) zu unseren Kernkompetenzen. Hierzu referieren und publizieren wir regelmäßig.

Daneben beschäftigen wir uns seit vielen Jahren schwerpunktmäßig auch mit der Beratung dezentraler Strom- und Wärmekonzepte. Spätestens mit der Umstellung der gesetzlichen Fördersystematik von EEG und KWKG auf eine wettbewerblich orientierte Ausschreibung haben diesbezügliche Fragen erheblich an Bedeutung gewonnen. Gerade in diesem Bereich hat die Reglungsdichte aber deutlich zugenommen. Wir bieten daher auch fundierte rechtliche Betreuung u.a. zu Messfragen (MsbG) und zu Fragen der Vertragsgestaltung (v.a. zu Stromlieferverträgen und Wärmelieferverträgen). Insbesondere die Optimierung von Kostenfaktoren steht dabei im Fokus unserer juristischen Arbeit. Hierzu zählen alle Aspekte der EEG-Umlage, Stromsteuer (StromStG, StromStV), Netzentgelte (StromNEV, GasNEV) und sonstige Abgaben.

Eine effektive und kompetente Beratung zu energierechtlichen Fragen wird auch in Zukunft unverzichtbar sein. Denn der Gesetzgeber hat die Förderung nach dem EEG und dem KWKG sukzessive zurückgefahren, so dass alternative Vermarktungs- und Energienutzungsformen entscheidend für wirtschaftlichen Erfolg sein werden. Auch der zeitnah anstehende Ablauf der gesetzlichen Förderdauer des EEG für Erzeugungsanlagen im Umfang von mehreren Gigawatt stellt die Marktakteure ebenso wie die gesamte Branche vor enorme Herausforderungen. Wir beraten daher u.a. zu sämtlichen Aspekten von Speichern, Elektromobilität, Power-to-X, PPA und Green-Building.

Über das klassische Energierecht hinaus betreuen wir Energieprojekte umfassend sowohl in verwaltungsrechtlicher als auch in zivilrechtlicher Hinsicht.

Ihre Ansprechpartner im Energierecht:

Planungsrecht

Im Planungsrecht umfassen unsere Tätigkeiten schwerpunktmäßig das Bauplanungsrecht, das Raumordnungsrecht sowie das Fachplanungsrecht.

Im Bereich des Bauplanungsrechts beraten wir private Investoren und Gemeinden bei der Aufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen. Hiervon sind unter anderem Planungen für Vorhaben der Erneuerbaren Energien, des großflächigen Einzelhandels sowie die Entwicklung von Gewerbe- und Wohngebieten erfasst. Vielfach ist in diesem Zusammenhang die Vereinbarung städtebaulicher Verträge, z.B. für die Übernahme von Planungsleistungen, die Herstellung von Erschließungsanlagen, die Durchführung von naturschutzrechtlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen oder die Gewährleistung planergänzender Gestaltungsmaßnahmen erforderlich bzw. zielführend, bei deren Erarbeitung und Verhandlung wir zur Verfügung stehen. Wir unterstützen zudem Grundstückseigentümer gegen unberechtigte Veränderungssperren und Zurückstellungen von Genehmigungsanträgen, helfen aber auch Gemeinden bei der Anwendung rechtmäßiger Plansicherungsmittel.

Bereits auf den vorgelagerten Ebenen der Regionalplanung und Flächennutzungsplanung fertigen wir Stellungnahmen für Eigentümer und Investoren, damit es den Planungsgebern ermöglicht wird, deren Bauabsichten in der Gesamtplanung verschiedener Raumnutzungen zu berücksichtigen und damit eine eventuelle notwendige gerichtliche Überprüfung entsprechender Pläne bestmöglich vorbereitet wird. Ebenso überprüfen wir im Auftrag von Privaten Planungskonzepte für die Flächennutzungs- und Regionalplanung und unterstützen Gemeinden bei der Erstellung von Planungskonzepten.

Im Bereich des Fachplanungsrechts, insbesondere für Straßen, Schienen, sowie Vorhaben des Luftverkehrs beraten und vertreten wir in erster Linie Eigentümer und sonstige Grundstücksberechtigte, die von den Vorhaben nachteilig betroffen werden. Diese förmlichen und komplexen Verfahren, meist in Form von Planfeststellungsverfahren, erfordern schon frühzeitig spezialisierte Kenntnisse des jeweiligen Verfahrensrechts und des zugrundeliegenden materiellen Rechts. Nur so können die Interessen der Betroffenen bestenfalls bereits im Planfeststellungsverfahren oder aber zumindest in einem notwendigen gerichtlichen Verfahren gegen die Planung bzw. in einem sich anschließenden Enteignungsverfahren angemessen gewahrt werden.

Ihre Ansprechpartner im Planungsrecht:

Umweltrecht

Die Reichweite des von uns bearbeiteten Umweltrechts ist so groß, wie es die im Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) genannten Schutzgüter vermuten lassen.

Im Rahmen des Immissionsschutzrechts beraten wir in Genehmigungs- und Planungsverfahren zu schädlichen Umwelteinwirkungen, wie Schallimmissionen, Luftschadstoffen und Geruchswirkungen. Mit unseren spezialisierten Anwälten begleiten wir die stark formalisierten und häufig komplexen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren. Ebenso betreuen wir Mandanten im Umgang mit nachträglichen Anordnungen der Behörde.

Besondere Bedeutung im Umweltrecht hat das Naturschutzrecht. Hier erstreckt sich unser Tätigkeitsbereich vor allem auf den Landschaftsschutz, das europarechtlich geprägte Artenschutz- und Habitatschutzrecht für Vogelschutz- und FFH-Gebiete sowie die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung. Wir betreuen Vorhaben und Bauleitplanungen bei der Einhaltung dieser Vorschriften und achten auf eine hinreichende Mitwirkung der verschiedenen Akteure, wie Naturschutzverbänden und Naturschutzbeiräten. Da aber das Naturschutzrecht leider oft auch nur als bloßes „Verhinderungsmittel“ gegen unerwünschte Vorhaben und Planungen missbraucht wird und sich die Gerichte gerade in diesem Bereich in ihrer Prüfungsdichte gern zurückziehen, legen wir besonderen Wert auf die Entwicklung konstruktiver Lösungsansätze, die den Weg für mögliche Kompromisse ebnen.

Mit unseren besonderen Kenntnissen können wir unsere Beratungsleistungen schließlich auch in den spezielleren Rechtsbereichen des Denkmalschutzes, des Bodenschutzes sowie im Abfall- und Wasserrecht anbieten.

In prozessualer Hinsicht sind die besonderen und sich stets mehrenden Herausforderungen des Umweltrechtsbehelfsgesetzes zu beachten. Dieses bietet Umweltverbänden, aber auch privaten Personen weitreichende Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Zulassungsentscheidungen und Planungen. Wir unterstützen bei der Abwehr entsprechender Klagen und Eilanträge, damit Vorhaben und Planungen, die zuvor häufig ein langes und inhaltlich umfangreiches Verfahren durchlaufen haben, dennoch und vor allem so frühzeitig wie möglich realisiert werden können.

Ihre Ansprechpartner im Umweltrecht:

Verwaltungsrecht

Im Verwaltungsrecht stehen auf der einen Seite Staat und Kommunen und auf der anderen Seite vor allem Bürger und Unternehmen. Somit ist durch das Verwaltungsrecht auch der Rechtsschutz des Bürgers gegen die staatlichen Akte zu verstehen.

Das Verwaltungsrecht wird in das allgemeine und das besondere Verwaltungsrecht unterteilt. Während das allgemeine Verwaltungsrecht die allgemeinen Rechtsinstitute und Verfahren, die grundsätzlich überall in der Verwaltung gelten, regelt, enthält das besondere Verwaltungsrecht dagegen Regeln, die für spezielle Verwaltungsbereiche zugeschnitten sind und nur für diese gelten.

Die für unseren Tätigkeitsbereich relevanten Beispiele im besonderen Verwaltungsrecht sind Immissionsschutzrecht, Umweltrecht, Bauplanungs- und Bauordnungsrecht, Luftverkehrsrecht, Kommunalrecht, Straßenrecht, Beamtenrecht und das Recht der Amtshaftung bei fehlerhaftem Verhalten der Behörden.

Im Bereich des Kommunalrechts beraten und vertreten wir unsere Mandanten in allen Fragen, die die innere Struktur und das nach außen gerichtete Handeln der kommunalen Gebietskörperschaften betreffen. Insoweit liegen unsere Beratungsfelder u.a. im Bereich des Beitrags- und Gebührenrechts und im kommunalen Wirtschaftsrecht. Hier beraten wir Gemeinden, Landkreise und Kommunalverbände vor allem im Hinblick auf die wirtschaftliche Betätigung im erneuerbaren Energiesektor.

Bei immissionsschutzrechtlichen und bauordnungsrechtlichen Mandaten bieten wir eine lückenlose Begleitung und Betreuung von Genehmigungsverfahren, die bereits im Vorfeld der Einreichung eines Genehmigungs- bzw. eines Vorbescheidantrags ansetzt und erst mit Erteilung eines antragsgemäßen Genehmigungsbescheides bzw. mit der Durchsetzung von einschlägigen Rechtsmitteln gegen evtl. Nebenbestimmungen oder Ablehnungsbescheide sowie Drittangriffe endet. Auch soweit für ein bereits bestehendes Vorhaben seitens der Genehmigungsbehörden neue oder strengere Forderungen aufgestellt werden sollten, bieten wir eine kompetente Beratung mit zielorientierten Lösungen an.

Aufgrund unserer jahrelangen Befassung beraten und vertreten wir unsere Mandanten umfassend auch im Hinblick auf Ihre Ansprüche auf Entschädigung bzw. Amtshaftung für fehlerhaftes Verhalten von Beamten.

Eine umfassende und professionelle Beratung bieten wir zudem im Straßenrecht an, welches die Benutzung der Straße im Gemeingebrauch und im Anliegergebrauch, die öffentlich-rechtliche Sondernutzung und die zivilrechtliche Sondernutzung sowie die Planung von Straßen bestimmt.

Im Bereich des Beamtenrechts können sich unter anderem Fragen zu Versetzungen, Abordnungen, Beförderungen oder Beurteilungen ergeben. Diese Fragen haben Auswirkungen auf die Laufbahn und sind somit existenzieller Natur. Daher ist auch insoweit eine lückenlose Beratung unentbehrlich, die unser kompetentes Team bieten kann.

Ihre Ansprechpartner im Verwaltungsrecht:

Luftverkehrsrecht

Das Luftverkehrsrecht weist zahlreiche Bezüge zu den „klassischen“ anwaltlichen Beratungsfeldern auf und geht dabei weit über das Recht der im Luftverkehr tätigen Personen, wie PilotInnen und FlugbegleiterInnen oder Fragen der Geltendmachung von Schadensersatz im Falle von Flugverspätungen hinaus.

So sind in einem stark infrastrukturell geprägten Land wie der Bundesrepublik Deutschland zum Beispiel zahlreiche Bauprojekte mit Belangen des Luftverkehrs konfrontiert. Sei es, weil durch hochaufragende bauliche Anlagen (wie etwa Windenergieanlagen oder Hochhäuser) der Flugbetrieb an Landeplätzen oder innerhalb festgelegter Flugstrecken berührt wird oder aber, weil Flugsicherungseinrichtungen (wie etwa Radaranlagen oder Funknavigationsanlagen) durch bauliche Anlagen beeinflusst werden können.

In all diesen Fällen beraten und unterstützen wir auf der Basis unserer langjährigen Erfahrung unsere Mandanten bei ihren Bauprojekten, nicht nur aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien. Die Besonderheiten eines jeden Projektes werden dabei ebenso in den Fokus genommen, wie die davon spezifisch betroffenen luftverkehrsrechtlichen Anforderungen, die etwa auch danach variieren, ob luftverkehrsrechtliche Einwände von militärischen oder zivilen Behörden erhoben werden. Die Herbeiführung einer rechtssicheren aber auch praktikablen Lösung ist dabei für uns oberstes Gebot.

Darüber hinaus begleiten wir Flugplatzbetreiber in anstehenden betrieblichen Zulassungsfragen nach dem Luftverkehrsgesetz zum Erhalt, zur Änderung oder auch zur Erweiterung des Flugbetriebs und den damit einhergehenden, bisweilen recht diffizilen, Rechtsfragen.

Zudem gehört seit langem die Beratung von Flugpersonal in persönlichen Zulassungsfragen wie etwa dem Erhalt der notwendigen medizinischen Tauglichkeitsbescheinigung, der Erteilung oder dem Entzug von Berufs- oder Privatpilotenlizenzen sowie der notwendigen Zuverlässigkeitsüberprüfung nach dem Luftsicherheitsgesetz zu unserer anwaltlichen Praxis.

Unsere Fachkollegen des Luftverkehrsrechts haben sich durch ihre langjährige Tätigkeit in diesen speziellen Rechtsbereichen nicht nur eine einzigartige Expertise angeeignet, sondern verfügen auch über ein großes Netzwerk an Kontakten zu Sachverständigen, Dienstleistungsanbietern und Ansprechpartnern bei den entscheidenden Behörden.

Ihre Ansprechpartner im Luftverkehrsrecht:

Zivilrecht

Unsere zivilrechtliche Tätigkeit ist aufgrund der Ausrichtung unserer Kanzlei zum einen auf die umfassende Beratung und Begleitung von Energieprojekten ausgerichtet. Darüber hinaus sind wir in den Bereichen Miet- und WEG-Recht sowie Erb- und Familienrecht aktiv.

Energieprojekte begleiten wir von den ersten Planungsschritten beginnend über die gesamte Projektdauer. Mit unserer langjährigen Erfahrung in den Bereichen Grundstückssicherung, Gesellschaftsrecht, Kaufverträge, Werk-, Bau-, GU/GÜ-Verträge, Betriebsführung, Versicherungen etc. bringen wir Ihr Projekt rechtssicher und effizient voran. Stets werden die zivilrechtlichen Aspekte in Zusammenschau mit den einschlägigen öffentlich-rechtlichen sowie energierechtlichen Themen gewertet und bearbeitet. Weitere Spezialkompetenz bieten wir im Bereich der Begleitung von Projektübertragungen (Vorbereitung und Verhandlung von Sach- und Unternehmenskaufverträgen, Erstellung von due diligences) sowie bei gesellschaftsrechtlichen Strukturierungen einschließlich Beteiligungsmodellen (Bürgerbeteiligung etc.). Zu diesen Themen referieren und publizieren wir regelmäßig.

Weitere Tätigkeitsschwerpunkte bilden das Miet- und WEG-Recht. Hier liegt zunächst der Bezug zur Implementierung von energetischen Maßnahmen im Objekt auf der Hand. So begleiten wir z.B. Vermieter bei der Planung und Durchführung energetischer Modernisierungen mit anschließender Mieterhöhung oder Wohnungs- bzw. Teileigentümer / Verwaltungen bei dem Einbau von BHKW zum Zwecke des Strom- und Wärmeverkaufs an die Objektnutzer. Auch zu weiteren miet- und WEG-rechtlichen Angelegenheiten können Sie sich auf unsere kompetente Beratung und Vertretung verlassen. So begleiten wir sowohl im Bereich des Wohnraum- wie auch des Geschäftsraummietrechts unsere Mandanten bei Abschluss von Mietverträgen, Kündigungen sowie der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung von Forderungen.

In den Bereichen Erb- und Zivilrecht beraten und vertreten wir insbesondere mittelständische Mandanten außergerichtlich und gerichtlich. Unsere Tätigkeit umfasst neben der Führung von Scheidungsverfahren u.a. die Erstellung von Nachfolgeregelungen in Gesellschaftsverträgen, Unterstützung bei der Formulierung letztwilliger Verfügungen, Abschluss von Eheverträgen sowie die Planung und Umsetzung von Unternehmensnachfolgen.

Ihre Ansprechpartner im Zivilrecht:

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Gemeinschaftlich

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NEWS

Änderungsgenehmigung nach §16b Abs. 7 S. 3, Abs. 8 BImSchG

BGH zur Kündigung eines Grundstücksnutzungsvertrages für Windenergieanlagen

TERMINE

Photovoltaik in öffentlichen Liegenschaften einsetzen – rechtliche Aspekte

BWE-Webinar: Gemeindeöffnungsklausel – Gamechanger für die Flächenbereitstellung?

KOMPETENZEN

Energierecht

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