News

20.03.2023

SAENA veröffentlicht Handlungshilfe zur Eigenstromnutzung in Unternehmen

Unter maßgeblicher redaktioneller Mitarbeit der prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft hat die SAENA Sächsische Energieagentur GmbH eine Handlungshilfe „Eigenstromnutzung mit Erneuerbaren Energien in Unternehmen“ veröffentlicht. Das Dokument ist auf der Webseite der SAENA kostenfrei zum Download verfügbar (abrufbar hier). Die Handlungshilfe richtet sich an vor allem an kleine und mittelständische Unternehmen, die ihre Energieversorgung auf erneuerbare Energien umstellen […]
15.03.2023

Sonnenstrom – der Blog rund um PV, Agri-PV, Floating Solar, Parkplatz-PV & Co.

Solaranlage
Der weitere Ausbau der Solarenergie ist entscheidend von der Flächenverfügbarkeit für große Freiflächenanlagen abhängig. Große Hoffnungen ruhen hierbei auf den sogenannten besonderen Solaranlagen. In diesem Blog halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen rund um besondere Solaranlagen auf dem Laufenden.
14.03.2023

DWD kündigt Anpassung der Schutzbereiche für Wetterradare an

Windenergieanlage
Nachdem die Minister Habeck und Wissing bereits im vergangenen Jahr angekündigt hatten, dass der Deutsche Wetterdienst (DWD) seine bisherigen Anlagenschutzbereiche von 15 km auf 5 km verkleinern werde, um dadurch der Windenergienutzung mehr Raum zu verschaffen (wir berichteten hier), soll diese Ankündigung nunmehr umgesetzt werden. Der DWD hat entsprechend die Anpassung der Schutzbereiche mit Wirkung […]
14.03.2023

Funknavigation und Windenergie – Ende der Blockade?

Funknavigationsanlagen
Die Überprüfung der Reduktion der Prüfbereiche für die von der DFS betriebenen DVOR geht weiter. Das BAF hat in einer aktuellen Mitteilung auf seiner Homepage über den aktuellen Stand informiert (hier). [...]
03.03.2023

ROG-Novelle: Bundestag beschließt Entfall der UVP und Artenschutzprüfung

Der Bundestag hat heute  die ROG-Novelle und damit u.a. den Entfall der UVP und Artenschutzprüfung in Windenergiegebieten beschlossen. Diese Gesetzesänderung war mit Spannung erwartet worden - könnte sie doch womöglich ein wirklicher "Turbo" für den Ausbau der Windenergie sein. Denn die mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossene Ausschussfassung nutzt umfangreich die Möglichkeiten der EU-Notfallverordnung.
27.02.2023

EEG 2023 – Mehr Erneuerbare für den Klimaschutz

Gesetzgebung
Das EEG ist gerade einmal zwei Jahre nach der letzten großen Novelle zum 01.01.2023 bereits ein weiteres Mal grundlegend überarbeitet worden. Getreu dem Motto: "Nach der Novelle ist vor der Novelle" gehen die Arbeiten auch nach der Verkündung des Gesetzes weiter. Mit diesem Blog informieren wir Sie über den Stand des Gesetzgebungsverfahrens und die beabsichtigten Änderungen.
27.02.2023

OVG Greifswald: Windenergie gewinnt gegen Denkmalschutz

Rechtsprechung
Das OVG Greifswald hat sich in einem Urteil, das bereits seit einigen Tagen die Aufmerksamkeit der Branche auf sich zieht, zum oftmals "zerrütteten" Verhältnis von Windenergie und Denkmalschutz positioniert. Und die Windenergie gewinnen lassen. Als Geburtshelfer dieser Entscheidung fungierte auch das in § 2 EEG gesetzlich verankerte "überragende öffentliche Interesse" am Ausbau der Erneuerbaren Energien.
13.02.2023

Gesetz zur Beschleunigung verwaltungsgerichtlicher Ver­fahren beschlossen

Gesetzgebung
Der Bundestag hat letzte Woche das Gesetz zur Beschleunigung verwaltungsgerichtlicher Verfahren im Infrastrukturbereich beschlossen. Damit gehen diverse Änderungen inbs. der VwGO einher. Ziel ist es, die Verfahrensdauer für Vorhaben mit einer hohen wirtschaftlichen oder infrastrukturellen Bedeutung weiter zu reduzieren, ohne dabei die Effektivität des Rechtsschutzes zu beeinträchtigen.
08.02.2023

Zurückstellung von Anträgen bei vorwerfbaren Verzögerungen der Bauleitplanung

Rechtsprechung
Gemeinden müssen sich bei Bauleitplanverfahren schon ein bischen ranhalten, sonst könnte es mit einer Zurückstellung von Vorbescheiden schwierig werden. So könnte man einen aktuellen Beschluss des OVG Lüneburg zusammenfassen.
11.01.2023

Bürger- und Gemeindebeteiligung – Gemeinsam die Energiewende schultern

Handschlag Vertragsschluss
In unserem Blog informieren wir Sie über ausgewählte Neuigkeiten in Gesetzgebung und Rechtsprechung zur Bürger- und Gemeindebeteiligung bei Erneuerbare-Energien-Projekten.

Neugierig? Stöbern Sie in unseren bisher veröffentlichten Artikeln.

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