News

27.03.2020

Update: WERANplus – Stand der Technik zu Windenergie und Funknavigation

Funknavigationsanlagen
Nachdem die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) bereits im November vergangenen Jahres aufgrund der WERANplus-Erkenntnisse von einem neuen Stand der Technik hinsichtlich der Störpotenziale von Windenergianlagen auf Funknavigationsanlagen ausging, bleiben die Folgen dieser Erkenntnisse für die Branche vorerst unklar.
24.03.2020

Kurz und Knackig

In unserer Reihe „Kurz und Knackig“ informieren wir Sie kurz zusammengefasst über aktuelle Meldungen aus Energiepolitik und Energierecht. +++ Rheinland-Pfalz für mehr Windenergie im Wald +++
24.03.2020

Update: BNetzA informiert zu Ausschreibungen in der Corona-Krise

BNetzA reagiert auf Ausnahmesituation und kündigt Erleichterungen an In einer Pressemeldung vom 23.03.2020 (den Volltext lesen Sie hier) hat die Bundesnetzagentur angekündigt, auf die Auswirkungen der Corona-Krise zu reagieren und Regeln sowie Procedere der Ausschreibungen nach dem EEG im Rahmen ihrer Möglichkeiten etwas zu lockern. Auch die Behörde sei mittlerweile von der Krise (personell) betroffen […]
20.03.2020

Zugang zu Eigentümerdaten – Gerichte stellen sich auf die Seite der Projektierer

Der Zugang zu Grundstücksinformationen ist für die Flächenakquise bei Erneuerbare-Energien-Projekten essenziell. Bereits in einem frühen Planungsstadium - oft noch vor Inkrafttreten von Regional- oder Bauleitplänen - müssen Projektierer auf die Eigentümer der potenziellen Standortflächen zugehen können. Dies scheitert jedoch häufig daran, dass die Eigentümer und deren Kontaktdaten nicht bekannt sind. Abhilfe kann hier ein Antrag auf Offenlegung von Daten des Liegenschaftskatasters schaffen - zumindest in der Theorie.
19.03.2020

Update: Keine Berücksichtigung artenschutzrechtlicher Belange in der standortbezogenen Vorprüfung

Wie bereits in unserem Newsletter vom 26.09.2019 berichtet, hat sich das BVerwG mit der Frage der Berücksichtigung artenschutzrechtlicher Belange im Rahmen der standortbezogenen Vorprüfung auseinandergesetzt (BVerwG, Urt. v. 26.09.2019, Az.: 7 C 5.18). Nun liegen die Entscheidungsgründe des BVerwG vor:
16.03.2020

Neuer Beitrag in der ER: Die Stromversorgung im Windpark

Stromversorgung im Windpark
Die Stromversorgung im Windpark – Ein Blick auf Stromsteuer und EEG-Umlage Wenn man über Windenergieanlagen spricht, steht in aller Regel die Stromerzeugung aus diesen Anlagen im Vordergrund. Bislang kaum beachtet und wahrgenommen wird in der Praxis der Umstand, dass in den Windenergieanlagen selbst bzw. in der gesamten zu einem typischen Windpark gehörenden Infrastruktur ebenfalls Stromverbräuche […]
12.03.2020

Rotmilan – geänderte Erfassungshinweise der LUBW für 2020

Die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) hat für Baden-Württemberg eine überarbeitete Version der „Hinweise zur Erfassung von Vogelarten bei Bauleitplanung und Genehmigung für Windenergieanlagen“ veröffentlicht. Die Änderungen beschränken sich dabei im Wesentlichen auf die Rotmilan-Erfassung.
04.03.2020

Update: Novelle AVV-Hindernis

Die AVV-Hindernis wurde am 08.01.2020 vom Bundeskabinett beschlossen. Gegenstand des Kabinettsbeschlusses vom 04.März 2020 ist die AVV in der Fassung, die sich aus dem Änderungsbeschluss des Bundesrates vom 14.02.2020 ergibt. Somit herrscht für die Branche nunmehr die angestrebte Rechtssicherheit und die technische Nachrüstung kann beginnen.
28.02.2020

Update: Schleswig-Holstein – Moratorium für Windenergieanlagen verfassungsgemäß

Mit seiner Entscheidung vom 26.02.2020 (Az.: 5 LB 6/19) erachtet das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht die in § 18a Landesplanungsgesetz (LaplaG) neugefasste Verlängerung des Moratoriums für Windenergieanlagen bis 31.12.2020 für verfassungsmäßig. Schleswig-Holstein bleibt damit auf absehbare Zeit faktisch für die Windenergienutzung gesperrt.
28.02.2020

Isolierte Positivplanung – neuer Beitrag in der ZNER

isolierte Positivplanung
In der aktuellen Ausgabe der ZNER haben prometheus Rechtsanwalt Christian Falke und Julia Hilkenbach einen Beitrag zur "isolierten Positivplanung" veröffentlicht. Angesichts der Tatsache, dass vielen Gemeinden die Möglichkeit der „isolierten“ Positivplanung im Sinne des § 249 Abs.1  BauGB zudem gar nicht bekannt ist, soll die jüngste oberverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zum Anlass genommen werden, das Planungsinstrument vorzustellen und die Möglichkeiten und Grenzen einer zusätzlichen Ausweisung von Flächen für die Windenergienutzung auf Flächennutzungsplanebene aufzuzeigen.

Neugierig? Stöbern Sie in unseren bisher veröffentlichten Artikeln.

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