BWE Seminar Schallimmissionsschutzrecht kompakt

In dem BWE-Tagesseminar wird von den Anwälten der prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH die gesamte Bandbreite des Schallimmissionsschutzrechtes in Rechtsprechung und täglicher Praxis abgedeckt. Dabei werden vor allem öffentlich-rechtlich Aspekte (Umgang mit Geräuschauffälligkeiten, aktuelle Entwicklungen bei LAI, DIN und auf Erlassebene; Anforderungen an Schallprognosen und Messungen, Relevanz für die Bauleitplanung, Umgang mit Nebenbestimmungen in den Genehmigungen, etc.) aber auch zivilrechtliche Fragestellungen (Schallgarantien in den Verträgen mit den Herstellern – Vertragsgestaltung und Sicherheitszuschläge, Nachweispflichten, Umgang mit eventuellen Geräuschauffälligkeiten; Wer bezahlt Ertragsausfälle bei behördlich angeordneten Abschaltungen, usw.) intensiv behandelt.

Programm

10:10 Uhr – 11:10 Uhr
Einordnung und gesetzliche Grundlagen des Schallimmissionsschutzes

Regelungen aus dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und TA Lärm
Genehmigungsrechtliche Rahmenbedingungen (u.a. Bestimmung Immissionsrichtwert, Berücksichtigung unterschiedlicher Schallquellen, Prioritätsprinzip)
Rahmenbedingungen für die Ebene der Bauleitplanung

Dr. Dana Kupke, Rechtsanwältin
Christian Falke, Rechtsanwalt
prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

11:30 Uhr – 13:00 Uhr
Anwendung der LAI-Hinweise in Verwaltungspraxis und Rechtsprechung

Aktuelle Erlasslage in den Bundesländern
Aktuelle Rechtsprechung in den Bundesländern
Konsequenzen für laufende Genehmigungsverfahren und Neuanträge, für Projekte im Rechtsbehelfsverfahren und für Bestandsanlagen

Christian Falke, Rechtsanwalt
prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

14:00 Uhr – 15:30 Uhr
Herausforderungen für Planer und Betreiber im Schallschutz

Lösungsansätze nach TA-Lärm – Irrelevanzkriterien und Gemengelage
Umgang mit Geräuschauffälligkeiten (Ton- und Impulshaltigkeit)
Immissionsschutzrechtliche Nebenbestimmungen, insb. Abnahmemessung – Zulässigkeit und Risiken

Dr. Dana Kupke, Rechtsanwältin
prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

15:50 Uhr – 16:50 Uhr
Zivilrechtliche Aspekte im Schallimmissionsschutz

Klauseln zum Schallleistungspegel in Lieferverträgen mit Herstellern – rechtliche Einordnung, Wirksamkeit, Sonderprobleme (Sicherheitszuschläge etc.)
Abnahme, Abnahmevorbehalte
Rechtliche Situation vor und nach Ablauf der Gewährleistungsfrist / Zusammenspiel mit Wartungsverträgen

Antje Böhlmann-Balan, Rechtsanwältin
prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Weitere Informationen zur Veranstaltung, zur Anmeldung und zum Programm finden Sie hier auf der Veranstaltungsseite des Bundesverbands Windenergie e.V.