Projektierer kennen das Problem nicht selten bereits aus der Praxis: Grundstücke im Eigentum von Kommunen sind für den Erschließungsnachweis, den WEA-Errichtungsverkehr oder die Kabelverlegung erforderlich und die betreffende Gemeinde ist nicht bereit, einen Nutzungsvertrag abzuschließen. In diesen Fällen ist es nützlich – und rettet nicht selten das Projekt -, gesetzliche Ansprüche auf Zurverfügungstellung dieser Grundstücke zu kennen und ggfs. gezielt durchzusetzen. In dem Webinar werden verschiedene Rechtsinstrumente vorgestellt, u.a. Sicherung der Erschließung durch Erschließungsangebot, Notwegrecht/Notleitungsrecht, kartellrechtlicher Kontrahierungszwang, Gleichbehandlungsgrundsatz, Enteignung und Leitungsdurchörterung. Dabei wird jeweils eingegangen auf
- Anwendungsbereich, typische Situationen, erreichbare Ziele
- Anspruchsvoraussetzungen
- einschlägige Rechtsprechung
- mögliche Strategieansätze.
Das Webinar wird veranstaltet durch die BWE WebAkademie. Weitere Informationen sowie ein Anmeldeformular finden Sie hier.
