News
04.10.2018
Neuer Wind für die Bürgerbeteiligung?! (ER 6/2016)
Aufsatz zu den jüngsten Rechtsentwicklungen für die Bürgerbeteiligung im Windenergiebereich Während vor allem in Schleswig-Holstein und Niedersachsen die Energiewende schon in ihren Anfängen von den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort aktiv und wesentlich mitgestaltet wurde, hat sich dieser Trend in den vergangenen Jahren bundesweit fortgesetzt. Insbesondere im Bereich der Photovoltaik,…
04.10.2018
Hürden für die Windenergie – Voraussetzungen für eine UVP-Prüfung (ZUR 11/2016)
Die Rechtsprechung konkretisiert die Voraussetzungen für die UVP-Prüfung Eine Pflicht zur Durchführung einer UVP im Genehmigungsverfahren von Windenergievorhaben mit Anlagen von über 50 Metern Gesamthöhe besteht gem. § 3b Abs. 1 Satz 1 UVPG i.V.m. Nr. 1.6 der Anlage 1 des UVPG in Abhängigkeit von der Größe der damit geschaffenen…
04.10.2018
Funknavigation und Windenergienutzung (ER 5/2016)
Anwendung des § 18a LuftVG im Lichte der jüngsten bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (Funknavigation) Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG) vom 07.04.2016 (die Entscheidung ist hier abrufbar) scheint den vorläufigen Schlusspunkt in einem zum Teil heftig umstrittenen Diskurs zwischen Windenergienutzung und Flugsicherung durch Drehfunkfeuer zu setzen, der seitens der Rechtsprechung seinen Anfang vor…
04.10.2018
Die Übergangsbestimmungen im KWK-Gesetz 2016: Wann gilt das alte Recht noch? (CuR 02/2016)
Aufsatz von Dr. Manuela Herms und Dr. Christoph Richter in CuR 2016, Seite 58 „Nach einigen Verzögerungen und einem für das Energierecht doch eher langwierigen Gesetzgebungsprozess trat zum 01.01.2016 das neue Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2016) in Kraft. Im Vergleich zum bisher geltenden KWKG 2012 sieht das Gesetz einige gravierende Neuregelungen vor.…
04.10.2018
Von Modulen, Solarkraftwerken und Gesamtkonzepten (ER 2/2016)
Aufsatz zu den Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung zum Anlagenbegriff bei Photovoltaik-Anlagen Es traf die Branche wie ein Paukenschlag: Mit Urteil vom 04.11.2015 entschied der BGH erstmals höchstrichterlich über die Auslegung des Anlagenbegriffs bei PV-Anlagen nach § 3 Nr. 1 EEG 2009 und scheint damit das bisherige Weltbild der Photovoltaikbranche auf den…
04.10.2018
Zwischen Wind und Wetter (NVwZ 20/2015)
Aufsatz: Zum Konflikt von Windenergieanlagen und Wetterradarnutzung Der Beitrag befasst sich mit dem bauplanungsrechtlichen Zielkonflikt von Windenergienutzung (§ BAUGB § 35 BAUGB § 35 Absatz I 1 Nr. BAUGB § 35 Absatz 1 Nummer 5 BauGB) und Radarmeteorologie (bauplanungsrechtlich in § BAUGB § 35 BAUGB § 35 Absatz III 1 Nr. BAUGB § 35…
04.10.2018
BGH zum Emissionsminderungsbonus im EEG 2009 (NVwZ 18/2015)
Der so genannte Emissionsminderungsbonus oder auch Formaldehydbonus iHv 1 Cent pro Kilowattstunde wird nach § 27 V EEG 2009 für Strom aus nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftigen Biogasanlagen gewährt, die im. zeitlichen Geltungsbereich des EEG 2009 — also zwischen dem 31.12.2008 und dem 1.1.2012 – in Betrieb genommen worden sind,…
04.10.2018
Energiegenossenschaften im Konfliktfeld EEG und KAGB (ER 2/2015)
EEG 2014 – was ist der Privilegierungstatbestand im KAGB für Energiegenossenschaften jetzt noch wert? Durch das Inkrafttreten des KAGB im Jahre 2013 hat sich die Rechtslage für Energiegenossenschaften wesentlich geändert und verkompliziert. Mit dem EEG 2014 hat sich die Situation weiter verschärft. Der vorliegende Beitrag stellt zunächst kurz dar, unter…
04.10.2018
Aufsatz: Windenergie und Luftverkehr (ER 1/2015)
Licht und Schatten im Gutachten zu den Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Funknavigationsanlagen! Windenergieprojekte stehen seit einiger Zeit vor erheblichen Widerständen seitens der Flugsicherung. Umstritten sind dabei technische, aber auch rechtliche Aspekte der Auswirkungen von Windenergieanlagen v. a. auf Funknavigationsanlagen. In einem interdisziplinären Gutachten (hier) widmeten sich Wissenschaftler der Technischen Universität…
04.10.2018
Windenergie und Luftverkehr im Konflikt: Rückenwind für die Betreiber von Windenergieanlagen (REE 02/2014)
Rückenwind für die Betreiber von Windenergieanlagen! Das Verhältnis zwischen Windenergienutzung und technischen Anlagen zur Flugsichcrung kann seit einigen Jahren als „aktueller Brennpunkt“ nicht nur im immissionsschutzrechtlichen Zulassungsverfahren für Windenergieanlagen, sondern für die Umsetzung der Energiewende insgesamt angesehen werden. Konkret geht es um die Vereinbarkeit der Windenergienutzung mit der Funktionsfähigkeit von…