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Möglichkeiten und Grenzen der Förderung von PV-Anlagen größer 750 kW ohne Ausschreibung Spätestens seit Inkrafttreten des EEG 20171 ist es dem Grunde nach nicht mehr möglich, für PV-Anlagen2 mit einer Gesamtleistung von mehr als 750 kW eine Förderung nach dem EEG ohne erfolgreiche Teilnahme an der Ausschreibung zu erhalten3. Weil eine Solaranlage nach der zwischenzeitlichen […]

Mein Strom, dein Strom und keiner zahlt die Zeche? Die Vorzüge eines Eigenverbrauchs von Strom sind weithin bekannt. Das gilt aber offenbar nicht im gleichen Maße auch für die Voraussetzungen, unter denen ein Stromverbrauch unter den Begriff Eigenverbrauch fällt. In der Praxis firmieren daher eine ganze Reihe von dezentralen Versorgungskonzepten als Eigenverbrauch, die es bei […]

Aufsatz zu den jüngsten Rechtsentwicklungen für die Bürgerbeteiligung im Windenergiebereich Während vor allem in Schleswig-Holstein und Niedersachsen die Energiewende schon in ihren Anfängen von den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort aktiv und wesentlich mitgestaltet wurde, hat sich dieser Trend in den vergangenen Jahren bundesweit fortgesetzt. Insbesondere im Bereich der Photovoltaik, aber auch bei Windenergieprojekten ist […]

Die Rechtsprechung konkretisiert die Voraussetzungen für die UVP-Prüfung Eine Pflicht zur Durchführung einer UVP im Genehmigungsverfahren von Windenergievorhaben mit Anlagen von über 50 Metern Gesamthöhe besteht gem. § 3b Abs. 1 Satz 1 UVPG i.V.m. Nr. 1.6 der Anlage 1 des UVPG in Abhängigkeit von der Größe der damit geschaffenen Windfarm. Windfarmen mit mindestens 20 […]

Anwendung des § 18a LuftVG im Lichte der jüngsten bundesverwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (Funknavigation) Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG) vom 07.04.2016 (die Entscheidung ist hier abrufbar) scheint den vorläufigen Schlusspunkt in einem zum Teil heftig umstrittenen Diskurs zwischen Windenergienutzung und Flugsicherung durch Drehfunkfeuer zu setzen, der seitens der Rechtsprechung seinen Anfang vor allem in der Ausgangsentscheidung zum […]

Aufsatz von Dr. Manuela Herms und Dr. Christoph Richter in CuR 2016, Seite 58 „Nach einigen Verzögerungen und einem für das Energierecht doch eher langwierigen Gesetzgebungsprozess trat zum 01.01.2016 das neue Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2016) in Kraft. Im Vergleich zum bisher geltenden KWKG 2012 sieht das Gesetz einige gravierende Neuregelungen vor. Dies wirft insbesondere für Bestandsanlagen, […]

Aufsatz zu den Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung zum Anlagenbegriff bei Photovoltaik-Anlagen Es traf die Branche wie ein Paukenschlag: Mit Urteil vom 04.11.2015 entschied der BGH erstmals höchstrichterlich über die Auslegung des Anlagenbegriffs bei PV-Anlagen nach § 3 Nr. 1 EEG 2009 und scheint damit das bisherige Weltbild der Photovoltaikbranche auf den Kopf zu stellen. Denn anders […]

Aufsatz: Zum Konflikt von Windenergieanlagen und Wetterradarnutzung Der Beitrag befasst sich mit dem bauplanungsrechtlichen Zielkonflikt von Windenergienutzung (§ BAUGB § 35 BAUGB § 35 Absatz I 1 Nr. BAUGB § 35 Absatz 1 Nummer 5 BauGB) und Radarmeteorologie (bauplanungsrechtlich in § BAUGB § 35 BAUGB § 35 Absatz III 1 Nr. BAUGB § 35 Absatz 3 Nummer 8 BauGB […]

Der so genannte Emissionsminderungsbonus oder auch Formaldehydbonus iHv 1 Cent pro Kilowattstunde wird nach § 27 V EEG 2009 für Strom aus nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftigen Biogasanlagen gewährt, die im. zeitlichen Geltungsbereich des EEG 2009 — also zwischen dem 31.12.2008 und dem 1.1.2012 – in Betrieb genommen worden sind, sofern diese Anlagen bestimmte Formaldehydgrenzwerte […]

EEG 2014 – was ist der Privilegierungstatbestand im KAGB für Energiegenossenschaften jetzt noch wert? Durch das Inkrafttreten des KAGB im Jahre 2013 hat sich die Rechtslage für Energiegenossenschaften wesentlich geändert und verkompliziert. Mit dem EEG 2014 hat sich die Situation weiter verschärft. Der vorliegende Beitrag stellt zunächst kurz dar, unter welchen Voraussetzungen eine Energiegenossenschaft in […]