Ihr Browser ist veraltet
Um sicher im Internet zu surfen und moderne Websites richtig darzustellen, empfehlen wir Ihnen ein Update.
Hier auf Updates prüfen

Autor: herms

13.06.2025

Und es gibt sie doch: OLG Düsseldorf konkretisiert Begriff des Satelliten-BHKW

Was ist eigentlich ein Satelliten-BHKW? Gehört hat diesen Begriff bereits so mancher, der sich mit Biogasverstromung beschäftigt. Landläufig hat der Kenner der Biogasbranche sicher auch eine grobe, vielleicht sogar eine recht konkrete Vorstellung davon, was sich dahinter verbirgt. Nur, beim Blick in die Gesetzesbücher beginnt das Stutzen. Eine gesetzliche Definition…
14.05.2025

Update: Kundenanlage – keine weiteren Überraschungen beim BGH

Nachdem der EuGH im November 2024 die deutsche Kundenanlage für europarechtswidrig erklärt hatte, war die Entscheidung des BGH dazu mit Spannung erwartet worden. Nun hat sich der BGH mit Beschluss vom 13.05.2025 (EnVR 83/20) - inhaltlich wenig überraschend - dem EuGH angeschlossen.
04.03.2025

EEG-Änderungen in Kraft getreten

Am 24.02.2025 wurden sowohl das Gesetz zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen (abrufbar hier) als auch das Biomassepaket (abrufbar hier) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die damit verbundenen Änderungen im EEG sind somit am 25.02.2025 in Kraft getreten. Allerdings stehen einzelne Neuregelungen noch unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Genehmigung der EU-Kommission und dürfen daher derzeit noch nicht angewendet werden.

Weitere News unter EEG 2023 – Mehr Erneuerbare für den Klimaschutz:

19.02.2025

Prozess- und Verzugszinsen als steuerpflichtige Kapitaleinkünfte

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) weist darauf hin, dass Prozess- und Verzugszinsen, die zwischen Verfahrensbeteiligten im Privatbereich abgewickelt werden, zu steuerpflichtigen Kapitaleinkünften führen (abrufbar hier). Das BMF geht davon aus, dass die Erklärung solcher Zinsen im Rahmen der Einkommenssteuer bisher möglicherweise irrtümlich unterbleibt, weil die Beteiligten von einer Steuerfreiheit ausgehen.…
12.12.2024

Kurswechsel bei der Eingriffskompensation – BVerwG kassiert langjährige Verwaltungspraxis

Die Gründe einer BVerwG-Entscheidung vom 12.09.2024 definieren einen neuen Maßstab für die Eingriffsbewältigung bei Landschaftsbildeingriffen durch Windenergieanlagen (WEA). Ersatzmaßnahmen können demnach auch dann zum Ausgleich für Landschaftsbildeingriffe genutzt werden, wenn sie nicht auf dieselbe Art in die Höhe wirken. Bisherige Praxis geht über die gesetzlichen Anforderungen hinaus In der Entscheidung…
18.06.2024

Redispatch 2.0: Festlegung der Bundesnetzagentur zum finanziellen Ausgleich

Am 05.06.2024 hat die Bundesnetzagentur eine Festlegung zur Bestimmung des angemessenen finanziellen Ausgleichs für Anpassungen der Wirkleistungserzeugung oder des Wirkleistungsbezugs nach § 13a Abs. 2 EnWG erlassen (abrufbar hier). Hinter dem komplizierten Namen verbergen sich Regelungen für die finanzielle Entschädigung von Redispatch-Maßnahmen, die den bisherigen Leifaden zum Einspeisemanagement ablösen. Hintergrund…
24.08.2023

Neuer Beitrag in der ER: Bereitstellung von Eigentümerdaten

In den letzten Jahren und Monaten hat der Gesetzgeber mit verschiedenen Gesetzesinitiativen viele Maßnahmen ergriffen, um die Genehmigung und Errichtung von EE-Anlagen zu erleichtern. In der Praxis scheitern Projektierer aber häufig bereits einen Schritt vorher, nämlich an der Herausgabe benötigter Eigentümerdaten aus dem Liegenschaftskataster durch die Kataster- und Vermessungsämter. Doch ist dies zulässig?
12.06.2023

ÜNB veröffentlichen Berechnungstool

Zur Abwicklung der Erlösabschöpfung haben die vier Übertragungsnetzbetreiber zwischenzeitlich ein Berechnungstool veröffentlicht. Auf der Basis von Excel-Tabellen können Anlagenbetreiber damit monatsweise die Abschöpfungsbeträge offline ermitteln und anschließend über die Portale der ÜNB hochladen. Auch wenn ursprünglich angedacht war, das Berechnungstool – quasi als Serviceleistung – zur freiwilligen Nutzung anzubieten, weisen die ÜNB nunmehr auf der Website ausdrücklich darauf hin, dass die Datenmeldung ausschließlich unter Verwendung des Tools erfolgen müsse.

Weitere News unter Update Erlösabschöpfung – Endgültiges Auslaufen zum 30.06.2023:

20.03.2023

SAENA veröffentlicht Handlungshilfe zur Eigenstromnutzung in Unternehmen

Unter maßgeblicher redaktioneller Mitarbeit der prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft hat die SAENA Sächsische Energieagentur GmbH eine Handlungshilfe „Eigenstromnutzung mit Erneuerbaren Energien in Unternehmen“ veröffentlicht. Das Dokument ist auf der Webseite der SAENA kostenfrei zum Download verfügbar (abrufbar hier). Die Handlungshilfe richtet sich an vor allem an kleine und mittelständische Unternehmen, die ihre…
04.10.2022

Novelle des Energiesicherungsgesetzes – Kurzfristige Erhöhungen der EE-Stromproduktion geplant

Bereits am 14.09.2022 hatte das Kabinett eine Novelle des Energiesicherungsgesetzes beschlossen. Am 22.09.2022 fand nunmehr die 1. Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag statt (BT-Drs. 20/3794, abrufbar hier). Das Maßnahmenpaket soll, als Reaktion auf die angespannte Lage an den Energiemärkten aufgrund des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russland auf die Ukraine, die Versorgungssicherheit in den beiden bevorstehenden Wintern sicherstellen. In diesem Zuge schlägt die Bundesregierung unter anderem die kurzfristige Erhöhung der Stromerzeugung aus Windenergieanlagen, Solaranlagen und Biogasanlagen vor.

Weitere News unter Update: Bundestag beschließt Novelle des Energiesicherungsgesetzes: