Autor: herms

02.06.2026

Energy Sharing startet in Deutschland: Neue Möglichkeiten für erneuerbare Energien

Seit dem 1. Juni 2026 ist Energy Sharing in Deutschland offiziell möglich. Mit dem neuen § 42c Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) schafft der Gesetzgeber erstmals einen rechtlichen Rahmen für die gemeinsame Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien. Betreiber von Erneuerbare-Energien-Anlagen können ihren erzeugten Strom nun über das öffentliche Netz mit anderen Verbrauchern…

18.05.2026

BGH entscheidet zur Fälligkeit von EEG-Vergütungen und Abschlägen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Netzbetreiber müssen EEG-Vergütungen für EEG-Anlagen grundsätzlich erst nach Ablauf des Kalenderjahres endgültig abrechnen (Urteil vom 10.02.2025 – XIII ZR 3/25). Anlagenbetreiber können daher keine monatliche Schlussabrechnung und Auszahlung der vollständigen Einspeisevergütung verlangen. Allerdings haben Anlagenbetreiber einen Anspruch auf Zahlung monatlicher Abschläge. Auch zu deren Berechnung…

EEG 2027 – Zeitenwende für die Erneuerbaren?

22.04.2026

Referentenentwurf in der Ressortabstimmung – CfD ohne Marktwertkorridor?

Am 21. April 2026 ist ein Referentenentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2027) bekannt geworden, der sich derzeit in der Ressortabstimmung innerhalb der Bundesregierung befindet. Der Start der Verbändeanhörung wird kurzfristig erwartet. Inhaltlich orientiert sich der Entwurf weitgehend an dem bereits im Februar durchgesickerten Dokument, weicht in einigen Punkten jedoch davon ab.

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Netzpaket – entscheidende Weichenstellung für die Erneuerbaren

21.04.2026

Referentenentwurf zum „Netzpaket“ – Zieht sich die Schlinge um das EEG zu?

Nachdem vor zwei Monaten ein Referentenentwurf des sogenannten „Netzpakets“ geleakt wurde und daraufhin erhebliche Kritik aus der Branche der Erneuerbaren Energien sowie aus der Wissenschaft aufbrandete, hat das Bundeswirtschaftsministerium nun einen offiziellen Referentenentwurf mit Bearbeitungsstand vom 17.04.2026 vorgelegt. Dieser Entwurf stellt allerdings keinen inhaltlichen Kurswechsel dar, sondern setzt den bedauernswerterweise eingeschlagenen Weg weitgehend unbeirrt fort.

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05.03.2026

BGH stärkt Nachsicht bei versäumter EEG-Antragsfrist

In einem von PROMETHEUS betreuten Fall hat der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals grundlegend zur Möglichkeit der Nachsichtgewährung bei der versäumten Beantragung einer Zahlungsberechtigung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz entschieden. In seinem Beschluss vom 24. Februar 2026 (EnVR 9/24) hob der Kartellsenat eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf und verwies die Sache zur erneuten…

16.02.2026

„Vergangenheitsgrenze“ für Biogasanlagen in der Anschlussförderung – Clearingstelle EEG│KWKG veröffentlicht Hinweis

Für einige Betreiber von bestehenden Biogasanlagen in der Anschlussförderung war es ein böses Erwachen: Da hatten sie einen Zuschlag im Ausschreibungsverfahren für eine weitere Förderdauer von zehn Jahren erlangt und ihre Biogasanlage in die Anschlussförderung überführt – und dann zahlte der Netzbetreiber plötzlich nicht den Zuschlagswert aus, sondern berechnete die…

24.11.2025

Update: Rettung für Kundenanlage? – Fragliche Übergangsregelung im EnWG soll Zeit verschaffen

Seitdem der EuGH die Regelung zur deutschen Kundenanlage vor einem Jahr gekippt und sich der BGH im Mai diesen Jahres dem Urteil erwartungsgemäß angeschlossen hatte, herrscht große Unsicherheit in der Branche über den Anwendungsbereich des § 3 Nr. 24a EnWG. Die beiden Urteile beim Wort genommen, kommt der Ausnahmetatbestand nämlich nur in sehr wenigen Konstellationen überhaupt noch in Betracht.

22.10.2025

Bundesnetzagentur veröffentlicht Entwurf zur MiSpeL – Erweckung der Speicher aus dem Dornröschenschlaf?

Manch einer mag bei der Mispel wohl an einen Baum mit apfelförmigen Früchten denken. Beim Festlegungsentwurfs „MiSpeL“ der Bundesnetzagentur (Az.: 618-25-02, abrufbar hier) geht es jedoch um etwas anderes. In dem am 18.09.2025 veröffentlichten Entwurf steht die Abkürzung MiSpeL für die „Marktintegration von Speichern und Ladepunkten“. Speicher trotzen aktuell dem…

EEG 2023 – Mehr Erneuerbare für den Klimaschutz

19.09.2025

EU-Kommission genehmigt Biomassepaket – Jetzt richtig handeln!

Das lange Warten und damit eine unerfreuliche Hängepartie für die Biomassebranche haben endlich ein Ende. Am 18.09.2025, und damit gerade noch rechtzeitig vor der nächsten Ausschreibungsrunde, hat die Europäische Kommission das bereits im Februar dieses Jahres beschlossene Biomassepaket (wir berichteten) beihilferechtlich genehmigt (siehe hier die Pressemeldung der Kommission). Damit können nunmehr u.a. das erhöhte Ausschreibungsvolumen, aber auch der deutlich angehobene Flexibilitätszuschlag angewandt werden.

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13.06.2025

Und es gibt sie doch: OLG Düsseldorf konkretisiert Begriff des Satelliten-BHKW

Was ist eigentlich ein Satelliten-BHKW? Gehört hat diesen Begriff bereits so mancher, der sich mit Biogasverstromung beschäftigt. Landläufig hat der Kenner der Biogasbranche sicher auch eine grobe, vielleicht sogar eine recht konkrete Vorstellung davon, was sich dahinter verbirgt. Nur, beim Blick in die Gesetzesbücher beginnt das Stutzen. Eine gesetzliche Definition…

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