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Autor: rauschenbach

15m Korridor zwischen Freiflächen-PVA und Autobahnen/ Schienenwegen
31.05.2021

15m Korridor zwischen Freiflächen-PVA und Autobahnen/ Schienenwegen

Das aktuelle EEG sieht einen 15m Korridor zwischen einer Freiflächen-PVA und Autobahnen/ Schienenwegen vor. Mit Blick auf diesen Korridor gab es in der Beratungspraxis bislang einige Unsicherheiten. Hierzu hat die Clearingstelle EEG/ KWKG nunmehr eine Interpretation (hier) veröffentlicht. Förderfähigkeit Nach § 37 Abs. 1 Nr. 2 lit. c) EEG sind…
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Update: Informationen zum Verfahrensablauf gem. Anhang 6 Nr. 3 AVV Kennzeichnung (BNK)
26.03.2021

Update: Informationen zum Verfahrensablauf gem. Anhang 6 Nr. 3 AVV Kennzeichnung (BNK)

Am 09.02.2021 und am 19.02.2021 gab es gemeinsame Besprechungen zwischen dem BMVi und den zuständigen Landesluftfahrtbehörden. Inhalt dieser Besprechungen war das Verfahren über die BNK´s. Dabei war es das Ziel der oberen Luftfahrtbehörden, dass durch das BMVi ein bundeseinheitliches Verfahren zur Umsetzung der BNK-Pflicht angestrebt und umgsetzt wird. Zu dem…
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PV-Anlagen und Planungsrecht – Teil 1
21.07.2020

PV-Anlagen und Planungsrecht – Teil 1

Im Zuge der forcierten Energiewendebemühungen der Bundesregierung ist die Nutzung von PV-Anlagen wieder zusehends attraktiver. Daher beleuchten wir in unserer aktuellen PV-Reihe wesentliche planungsrechtliche Fragestellungen. Im ersten Teil soll es dabei um Alternativen zum Bebauungsplan als bauplanungsrechtliche Grundlage gehen.
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Neuer Beitrag im BWE BetreiberBrief zum Rückbau von WEA
30.04.2020

Neuer Beitrag im BWE BetreiberBrief zum Rückbau von WEA

Für den Umfang des Rückbau von Windenergieanlagen und seinen Komponenten gibt es unterschiedliche Auffassungen in der Verwaltungspraxis (wir berichteten zuletzt hier). Dabei gibt es insbesondere im Zusammenhang mit Pfahlgründungen verschiedene Ansätze bezüglich der Erforderlichkeit und des Umfangs beim Rückbau. Herr Rauschenbach geht in seinem Beitrag auf die aktuellen rechtlichen Grundlagen…
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Erlass zum Vollzug der Rückbauverpflichtung bei WEA
24.04.2020

Erlass zum Vollzug der Rückbauverpflichtung bei WEA

Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Schleswig-Holstein (MELUND) hat am 22.04.2020 einen entsprechenden Erlass zur Rückbauverpflichtung veröffentlicht. Mit dem Erlass werden die Begrifflichkeiten im Zusammenhang mit der Rückbauverpflichtung nach § 35 Abs. 5 S. 2 BauGB für WEA näher erläutert und Hinweise für den Vollzug gegeben. 1.…
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Anwendungshinweise zur AVV Kennzeichnung n.F
22.04.2020

Anwendungshinweise zur AVV Kennzeichnung n.F

Das BMVI hat mit Schreiben vom 14.04.2020 Anwendungshinweise für die AVV Kennzeichnung n.F. (wir berichteten hier)  bekanntgegeben. In dieser finden sich Erläuterungen zur Anwendung in der Praxis. Nachfolgend finden Sie die wesentlichen Hinweise: 1. Umgang mit zugelassenen Radar-BNK-Anlagen Bereits zugelassene Radar-BNK-Anlagen dürfen bis zu fünf Jahre nach Inkrafttreten der AVV…
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Freiflächen-PV-Anlagen – Baustart für Weesow-Willmersdorf
17.04.2020

Freiflächen-PV-Anlagen – Baustart für Weesow-Willmersdorf

Der Energieversorger EnBW beginnt mit dem Bau einer der größten deutschen Freiflächen-PV-Anlagen (zur Frage der Zulässigkeit von Freiflächen-PV-Anlagen in Gewerbe- und Industriegebieten hier) in Brandenburg der ohne EEG-Förderung umgesetzt wird. Die als Freiflächen-PV-Anlage konzipierte Anlage entsteht auf einer Fläche von 209 ha und hat eine installierte Leistung von 187 MW. EnBW…
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Update: Corona & Windenergie – Teil 1: Genehmigungsverfahren
16.04.2020

Update: Corona & Windenergie – Teil 1: Genehmigungsverfahren

Erfreulicherweise hat sich nun auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung in Corona-Zeiten geäußert. Das BMU hat hierzu am 03.04.2020 ein Schreiben an die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) verfasst. In diesem werden die bereits in unserer Meldung vom 02.04.2020 aufgezeigten Probleme bei der Öffentlichkeitsbeteiligung im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren behandelt.
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Corona & Windenergie – Teil 2: Bauleitplanung
09.04.2020

Corona & Windenergie – Teil 2: Bauleitplanung

In Teil 1 unserer Newsletter-Reihe wurden die drohenden Auswirkungen der Corona-Krise auf immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren beleuchtet. Nun geht es im zweiten Teil um die Folgen für die Öffentlichkeitsbeteiligung in laufenden Bauleitplanverfahren. Ebenso wie im förmlichen Genehmigungsverfahren stellt die Öffentlichkeitsbeteiligung einen wesentlichen Bestandteil des Bauleitplanverfahrens dar.[...]
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Freiflächen-PV-Anlagen – VG Halle bestätigt Zulässigkeit im Gewerbe- und Industriegebiet
02.04.2020

Freiflächen-PV-Anlagen – VG Halle bestätigt Zulässigkeit im Gewerbe- und Industriegebiet

Mit Beschluss vom 02.01.2020 (Az.: 2 B 217/19 HAL) hat das Verwaltungsgericht Halle in einem Eilverfahren zur Frage Stellung genommen, ob Freiflächen-PV-Anlagen in einem planerisch festgesetzten Gewerbe- oder Industriegebiet grundsätzlich genehmigungsfähig sind. [...]
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