Autor: rauschenbach

Sonnenstrom – der Blog rund um PV, Agri-PV, Floating Solar, Parkplatz-PV & Co.

09.09.2024

Neues aus Niedersachsen: Leitfaden zur vereinfachten Nutzung von Denkmälern für PVA

Nachdem mit einer Änderung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes (hier) im Juli 2022 die rechtliche Grundlage geschaffen wurde, um die Nutzung von erneuerbaren Energien auf Denkmälern zu ermöglichen, hat das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur nun einen Runderlass inklusive Leitfaden (hier) für die unteren Denkmalschutzbehörden vom 15.08.2024 veröffentlicht.

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14.03.2023

DWD kündigt Anpassung der Schutzbereiche für Wetterradare an

Nachdem die Minister Habeck und Wissing bereits im vergangenen Jahr angekündigt hatten, dass der Deutsche Wetterdienst (DWD) seine bisherigen Anlagenschutzbereiche von 15 km auf 5 km verkleinern werde, um dadurch der Windenergienutzung mehr Raum zu verschaffen (wir berichteten hier), soll diese Ankündigung nunmehr umgesetzt werden. Der DWD hat entsprechend die…

14.03.2023

Funknavigation und Windenergie – Ende der Blockade?

Die Überprüfung der Reduktion der Prüfbereiche für die von der DFS betriebenen DVOR geht weiter. Das BAF hat in einer aktuellen Mitteilung auf seiner Homepage über den aktuellen Stand informiert (hier). [...]

20.12.2022

Flexiklausel in Sachsen – der sächsische Landtag berät

Und sie drehen sich doch! Flexible Lösungen statt starrer Regionalplanung? – der sächsische Landtag berät Lange ankündigt, berät der sächsische Landtag nunmehr endlich konkrete Möglichkeiten zur planungsrechtlichen Erleichterung für die Windenergie. In seiner Beschlussempfehlung zum Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 (HBG 2023/2024) spricht sich der Haushalts- und Finanzausschuss für…

04.04.2022

Neues Eckpunktepapier zum Ausbau der Windenergie

Das Eckpunktepapier hat sich die Beschleunigung des naturverträglichen Ausbaus der Windenergie an Land zum Ziel gesetzt. Darin werden sowohl die Belange die Windenergie als auch die Belange des Artenschutzes berücksichtigt.

18.11.2021

Verwaltungsgericht Gera erklärt Sachlichen Teilplan Windenergie des Regionalplan Ostthüringen für unwirksam

Das Verwaltungsgericht Gera hatte im Rahmen einer Verpflichtungsklage auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung einer Windenergieanlage in Ostthüringen zu entscheiden, ob der im Dezember 2020 beschlossene Teilplan Windenergie der Planungsgemeinschaft Ostthüringen dem geplanten Vorhaben entgegensteht. Das Vorhaben befindet sich nicht innerhalb eines im Regionalplan ausgewiesenen Vorrang- und Eignungsgebietes.…

20.10.2021

Leitfaden für naturverträgliche und biodiversitätsfördernde Solarparks

Das Hermann-Hoepke-Institut der TH Bingen hat den Leitfaden für naturverträgliche und biodiversitätsfördernde Solarparks veröffentlicht. Dieser Leitfaden enthält 30 Maßnahmensteckbriefe die sich an der Praxis orientieren. Unterstützt wurde die Erstellung des Leitfadens durch das Klimaschutzministerium Rheinland-Pfalz. So führte die zuständige Klimaschutzministerin Anne Spiegel im Rahmen der Vorstellung aus: „Um unsere Klimaschutzziele…

07.10.2021

Novelle des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg

Am 6.10.2021 wurde mit den Stimmen der Grünen und der CDU die Novelle des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg (LT Drs. 17/521) beschlossen. Ziel der Novelle war es, das bisherige Rahmengesetz dahingehend zu konkretisieren, dass die Umsetzung der formulierten Ansprüche besser gelingt. Ambitionierte Ziele Die Novelle des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg enthält dabei durchaus ambitionierte…

16.07.2021

NRW beschließt 1.000 m-Mindestabstand für Windenergieanlagen

NRW hat einen 1.000 m-Mindestabstand zu Windenergieanlagen beschlossen. Der Landtag hat hierfür konkret die Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuch in NRW beschlossen, diese ist seit dem 15.07.2021 in Kraft. Mit dieser Änderung macht das Land NRW von der bundesgesetzlichen Länderöffnungsklausel Gebrauch. Damit müssen in NRW Windenergieanlagen einen 1.000…

31.05.2021

15m Korridor zwischen Freiflächen-PVA und Autobahnen/ Schienenwegen

Das aktuelle EEG sieht einen 15m Korridor zwischen einer Freiflächen-PVA und Autobahnen/ Schienenwegen vor. Mit Blick auf diesen Korridor gab es in der Beratungspraxis bislang einige Unsicherheiten. Hierzu hat die Clearingstelle EEG/ KWKG nunmehr eine Interpretation (hier) veröffentlicht. Förderfähigkeit Nach § 37 Abs. 1 Nr. 2 lit. c) EEG sind…

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