Autor: herms

EEG 2027 – Zeitenwende für die Erneuerbaren?

12.03.2026

Blick ins Detail – Bürokratieabbau, Wind und Biomasse

Nachdem der Leak des EEG-Entwurfs mit dem Arbeitsstand von Ende Januar 2026 bekannt geworden war und der Kabinettsbeschluss nach wie vor für März angekündigt ist, ist es in den vergangenen zwei Wochen von offizieller Seite rund um das EEG 2027 erstaunlich ruhig geblieben. Wir nehmen dies zum Anlass, einen etwas tieferen Blick in den derzeit bekannten Referentenentwurf und die Neuregelungen für Wind und Biomasse zu werfen. Die deutlich umfangreicheren Änderungen für Solaranlagen werden wir in einem gesonderten Beitrag vorstellen.

Weitere News unter EEG 2027 – Zeitenwende für die Erneuerbaren?:

05.03.2026

BGH stärkt Nachsicht bei versäumter EEG-Antragsfrist

In einem von PROMETHEUS betreuten Fall hat der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals grundlegend zur Möglichkeit der Nachsichtgewährung bei der versäumten Beantragung einer Zahlungsberechtigung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz entschieden. In seinem Beschluss vom 24. Februar 2026 (EnVR 9/24) hob der Kartellsenat eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf und verwies die Sache zur erneuten…

16.02.2026

„Vergangenheitsgrenze“ für Biogasanlagen in der Anschlussförderung – Clearingstelle EEG│KWKG veröffentlicht Hinweis

Für einige Betreiber von bestehenden Biogasanlagen in der Anschlussförderung war es ein böses Erwachen: Da hatten sie einen Zuschlag im Ausschreibungsverfahren für eine weitere Förderdauer von zehn Jahren erlangt und ihre Biogasanlage in die Anschlussförderung überführt – und dann zahlte der Netzbetreiber plötzlich nicht den Zuschlagswert aus, sondern berechnete die…

24.11.2025

Update: Rettung für Kundenanlage? – Fragliche Übergangsregelung im EnWG soll Zeit verschaffen

Seitdem der EuGH die Regelung zur deutschen Kundenanlage vor einem Jahr gekippt und sich der BGH im Mai diesen Jahres dem Urteil erwartungsgemäß angeschlossen hatte, herrscht große Unsicherheit in der Branche über den Anwendungsbereich des § 3 Nr. 24a EnWG. Die beiden Urteile beim Wort genommen, kommt der Ausnahmetatbestand nämlich nur in sehr wenigen Konstellationen überhaupt noch in Betracht.

22.10.2025

Bundesnetzagentur veröffentlicht Entwurf zur MiSpeL – Erweckung der Speicher aus dem Dornröschenschlaf?

Manch einer mag bei der Mispel wohl an einen Baum mit apfelförmigen Früchten denken. Beim Festlegungsentwurfs „MiSpeL“ der Bundesnetzagentur (Az.: 618-25-02, abrufbar hier) geht es jedoch um etwas anderes. In dem am 18.09.2025 veröffentlichten Entwurf steht die Abkürzung MiSpeL für die „Marktintegration von Speichern und Ladepunkten“. Speicher trotzen aktuell dem…

EEG 2023 – Mehr Erneuerbare für den Klimaschutz

19.09.2025

EU-Kommission genehmigt Biomassepaket – Jetzt richtig handeln!

Das lange Warten und damit eine unerfreuliche Hängepartie für die Biomassebranche haben endlich ein Ende. Am 18.09.2025, und damit gerade noch rechtzeitig vor der nächsten Ausschreibungsrunde, hat die Europäische Kommission das bereits im Februar dieses Jahres beschlossene Biomassepaket (wir berichteten) beihilferechtlich genehmigt (siehe hier die Pressemeldung der Kommission). Damit können nunmehr u.a. das erhöhte Ausschreibungsvolumen, aber auch der deutlich angehobene Flexibilitätszuschlag angewandt werden.

Weitere News unter EEG 2023 – Mehr Erneuerbare für den Klimaschutz:

13.06.2025

Und es gibt sie doch: OLG Düsseldorf konkretisiert Begriff des Satelliten-BHKW

Was ist eigentlich ein Satelliten-BHKW? Gehört hat diesen Begriff bereits so mancher, der sich mit Biogasverstromung beschäftigt. Landläufig hat der Kenner der Biogasbranche sicher auch eine grobe, vielleicht sogar eine recht konkrete Vorstellung davon, was sich dahinter verbirgt. Nur, beim Blick in die Gesetzesbücher beginnt das Stutzen. Eine gesetzliche Definition…

19.02.2025

Prozess- und Verzugszinsen als steuerpflichtige Kapitaleinkünfte

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) weist darauf hin, dass Prozess- und Verzugszinsen, die zwischen Verfahrensbeteiligten im Privatbereich abgewickelt werden, zu steuerpflichtigen Kapitaleinkünften führen (abrufbar hier). Das BMF geht davon aus, dass die Erklärung solcher Zinsen im Rahmen der Einkommenssteuer bisher möglicherweise irrtümlich unterbleibt, weil die Beteiligten von einer Steuerfreiheit ausgehen.…

12.12.2024

Kurswechsel bei der Eingriffskompensation – BVerwG kassiert langjährige Verwaltungspraxis

Die Gründe einer BVerwG-Entscheidung vom 12.09.2024 definieren einen neuen Maßstab für die Eingriffsbewältigung bei Landschaftsbildeingriffen durch Windenergieanlagen (WEA). Ersatzmaßnahmen können demnach auch dann zum Ausgleich für Landschaftsbildeingriffe genutzt werden, wenn sie nicht auf dieselbe Art in die Höhe wirken. Bisherige Praxis geht über die gesetzlichen Anforderungen hinaus In der Entscheidung…

18.06.2024

Redispatch 2.0: Festlegung der Bundesnetzagentur zum finanziellen Ausgleich

Am 05.06.2024 hat die Bundesnetzagentur eine Festlegung zur Bestimmung des angemessenen finanziellen Ausgleichs für Anpassungen der Wirkleistungserzeugung oder des Wirkleistungsbezugs nach § 13a Abs. 2 EnWG erlassen (abrufbar hier). Hinter dem komplizierten Namen verbergen sich Regelungen für die finanzielle Entschädigung von Redispatch-Maßnahmen, die den bisherigen Leifaden zum Einspeisemanagement ablösen. Hintergrund…

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