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Kategorie: EEG

Bundesnetzagentur gibt Ergebnisse der Oktober-Ausschreibung Wind bekannt
20.10.2018

Bundesnetzagentur gibt Ergebnisse der Oktober-Ausschreibung Wind bekannt

In der letzten Ausschreibungsrunde für Windenergieanlagen in diesem Jahr war das Ausschreibungsvolumen von ca. 670 MW erstmals deutlich unterzeichnet: Obwohl ausreichend genehmigte Windenergieanlagen bei der Bundesnetzagentur registriert worden waren, wurden lediglich 62 Gebote mit einer installierten Leistung von insgesamt ca. 400 MW abgegeben. Davon konnten nur 57 Gebote mit einem…
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Weiterhin hoher Wettbewerb bei Solarausschreibungen
20.10.2018

Weiterhin hoher Wettbewerb bei Solarausschreibungen

Am 19.10.2018 gab die Bundesnetzagentur die Ausschreibungsergebnisse der Oktoberausschreibung für Solaranlagen bekannt. Die Beteiligung war – wie schon in den letzten Runden – durchaus rege, so dass das Ausschreibungsvolumen von 182 MW dreifach überzeichnet war. Von den 37 erteilten Zuschlägen mit einem Volumen von insgesamt 192 MW gingen nach Angaben…
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Ein Schmaler Grat (ER 04/2018)
04.10.2018

Ein Schmaler Grat (ER 04/2018)

Möglichkeiten und Grenzen der Förderung von PV-Anlagen größer 750 kW ohne Ausschreibung Spätestens seit Inkrafttreten des EEG 20171 ist es dem Grunde nach nicht mehr möglich, für PV-Anlagen2 mit einer Gesamtleistung von mehr als 750 kW eine Förderung nach dem EEG ohne erfolgreiche Teilnahme an der Ausschreibung zu erhalten3. Weil…
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Nacherhebung der EEG-Umlage (ER 05/2017)
04.10.2018

Nacherhebung der EEG-Umlage (ER 05/2017)

Mein Strom, dein Strom und keiner zahlt die Zeche? Die Vorzüge eines Eigenverbrauchs von Strom sind weithin bekannt. Das gilt aber offenbar nicht im gleichen Maße auch für die Voraussetzungen, unter denen ein Stromverbrauch unter den Begriff Eigenverbrauch fällt. In der Praxis firmieren daher eine ganze Reihe von dezentralen Versorgungskonzepten…
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Neuer Wind für die Bürgerbeteiligung?! (ER 6/2016)
04.10.2018

Neuer Wind für die Bürgerbeteiligung?! (ER 6/2016)

Aufsatz zu den jüngsten Rechtsentwicklungen für die Bürgerbeteiligung im Windenergiebereich Während vor allem in Schleswig-Holstein und Niedersachsen die Energiewende schon in ihren Anfängen von den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort aktiv und wesentlich mitgestaltet wurde, hat sich dieser Trend in den vergangenen Jahren bundesweit fortgesetzt. Insbesondere im Bereich der Photovoltaik,…
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Von Modulen, Solarkraftwerken und Gesamtkonzepten (ER 2/2016)
04.10.2018

Von Modulen, Solarkraftwerken und Gesamtkonzepten (ER 2/2016)

Aufsatz zu den Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung zum Anlagenbegriff bei Photovoltaik-Anlagen Es traf die Branche wie ein Paukenschlag: Mit Urteil vom 04.11.2015 entschied der BGH erstmals höchstrichterlich über die Auslegung des Anlagenbegriffs bei PV-Anlagen nach § 3 Nr. 1 EEG 2009 und scheint damit das bisherige Weltbild der Photovoltaikbranche auf den…
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BGH zum Emissionsminderungsbonus im EEG 2009 (NVwZ 18/2015)
04.10.2018

BGH zum Emissionsminderungsbonus im EEG 2009 (NVwZ 18/2015)

Der so genannte Emissionsminderungsbonus oder auch Formaldehydbonus iHv 1 Cent pro Kilowattstunde wird nach § 27 V EEG 2009 für Strom aus nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftigen Biogasanlagen gewährt, die im. zeitlichen Geltungsbereich des EEG 2009 — also zwischen dem 31.12.2008 und dem 1.1.2012 – in Betrieb genommen worden sind,…
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Energiegenossenschaften im Konfliktfeld EEG und KAGB (ER 2/2015)
04.10.2018

Energiegenossenschaften im Konfliktfeld EEG und KAGB (ER 2/2015)

EEG 2014 – was ist der Privilegierungstatbestand im KAGB für Energiegenossenschaften jetzt noch wert? Durch das Inkrafttreten des KAGB im Jahre 2013 hat sich die Rechtslage für Energiegenossenschaften wesentlich geändert und verkompliziert. Mit dem EEG 2014 hat sich die Situation weiter verschärft. Der vorliegende Beitrag stellt zunächst kurz dar, unter…
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Urteil des BGH zum Anlagenbegriff im EEG (NVwZ 7/2014)
04.10.2018

Urteil des BGH zum Anlagenbegriff im EEG (NVwZ 7/2014)

Weder Fisch noch Fleisch! Eine Anlage, oder doch zwei oder mehr Anlagen? Diese auf den ersten Blick recht banal klingende und zugegebenermaßen leicht verkürzt dargestellte Frage beschäftigte in den letzten vier Jahren wie kaum ein anderes Problem die Erneuerbare-Energien-Branche und insbesondere den Biogassektor. Seit der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zum 1.1.2009…
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Die Rechtsprechung des BGH zum Anlagenbegriff im EEG (ER 1/2014)
04.10.2018

Die Rechtsprechung des BGH zum Anlagenbegriff im EEG (ER 1/2014)

Kaum eine Rechtsfrage beschäftigte die Erneuerbare-Energien-Branche in den vergangenen Jahren so intensiv wie der Streit um die Reichweite des Anlagenbegriffs bei Biomasseanlagen. Mit Urteil vom 23.10.2013 hat sich nun der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals dazu positioniert. Die mit Spannung erwartete Rechtsklarheit stellt sich mit diesem Urteil jedoch nicht ein. Der Entscheidung…
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