Kategorie: Luftverkehr

Trotz des noch laufenden Konsultationsverfahrens (näheres dazu finden Sie hier) hat die Bundesnetzagentur wegen wirtschaftlicher Unzumutbarkeit erste Ausnahmen von der Pflicht nach §  9 Abs. 8 EEG 2017 (bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung) gewährt. Beachtlich ist, dass sich die Bundesnetzagentur dabei (zu Recht) strikt an die aktuell gültigen luftverkehrsrechtlichen Vorgaben hält. Das heißt,…

Der seit Jahren heiß ersehnte Bericht des Forschungsprojektes WERAN zu Wechselwirkungen zwischen Windenergieanlagen und  Funknavigationsanlagen bzw. Radaranlagen ist veröffentlicht (den link finden Sie hier). Auf über 225 Seiten legen die Beteiligten dar, was Sie mit welchen Ergebnissen untersucht haben. Dabei wurden vielfältige technische Einrichtung (Luftverteidigungsradar, Wetterradar, Flugsicherungsradar, Funknavogationsanlagen) daraufhin untersucht,…

Seit dem Inkrafttreten des Energiesammelgesetzes (EnSaG, wir berichteten hier und hier) ist klar, dass die EEG-Vergütung bei Windenergieanlagen an Land ab dem 01.07.2020 von der Ausstattung mit einer bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung (BNK) abhängt. Nachdem weiterhin in den Sternen steht, ob und wann die vom Gesetzgeber intendierte Transponder-Lösung kommt (wir berichteten hier),…

Der niedersächsische Umweltminister fordert den Bundesverkehrsminister im Vorfeld der Umweltministerkonferenz öffentlich zur Überprüfung der Bewertungspraxis der DFS bei Windenergieprojekten auf: Die DFS stelle sich mittlerweile bei immer mehr Windenergieprojekten quer. Grund sei die Befürchtung einer Störung der von ihr betriebenen Funknavigationsanlagen, wenn im Umkreis von 15 km Windenergieanlagen errichtet werden.…

Die Zuverlässigkeitsüberprüfung (ZÜP) ist für Personen mit sicherheitsrelevantem Kontakt im Luftverkehr, wie etwa Piloten, eines der wohl heikelsten Themen. Denn die ZÜP entschiedet darüber, ob der Betroffene seinem Beruf (weiter) nachgehen kann oder nicht. Schon leichtere Vergehen oder gar Vorstrafen können dazu führen, dass die Zuverlässigkeit von behördlicher Seite in…

Mit dem Energiesammelgesetz (EnSaG) und der darin enthaltenen Änderungen des EEG 2017 ist auch das Erfordernis der bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen in Kraft getreten (wir berichteten hier und hier). Damit haben alle Windenergieanlagen an Land – egal ob neu oder Bestand – ab dem 01.07.2020 (technische) Einrichtungen vorzuhalten, um den…

Nach seiner Verkündung am 20.12.2018 ist das Energiesammelgesetz (EnSaG) am 21.12.2018 erwartungsgemäß in Kraft getreten (BGBl. I, S. 2549 ff.). Damit sind zum Teil erhebliche Änderungen im EEG, KWKG und EnWG auf den Weg gebracht worden. Viel Gutes … Vor allem die Einführung von Sonderausschreibungen für Wind und PV sowie Klarstellungen…

Der neue Entwurf des Gesetzes zur Änderung des EEG 2017 (Energiesammelgesetz, zum Gesetzesentwurf berichteten wir hier) knüpft die finanzielle Förderung von Windenergieanlagen in § 100 Abs. 10 nach EEG künftig an eine bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung nach § 9 Abs. 8 des EEG-Entwurfs. Dies soll für neue Windenergieanlagen ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes…

Die Entschädigung nach § 19 LuftVG kann neue Möglichkeiten für verhinderte Windenergieprojekte bieten. Ausgangslage Windenergieanlagen und Luftverkehr teilen zahlreiche Konflikte (lesen sie hierzu auch den Beitrag von Sittg/Falke in der ER 1/2015, hier).  Diese Konflikte können im Zusammenhang mit dem Flugbetrieb stehen (ein Beispiel finden sie hier) oder im Zusammenhang…

Viele Sichtflugplätze verfügen über eine sogenannte „Platzrunde“. Die Platzrunde dient dem geordneten An- und Abflug zu oder von Sichtflugplätzen. Da Flugzeuge beim Abfliegen der Platzrunde zum Landen oder Starten naturgemäß irgendwann in Bodennähe fliegen, kann es zu Konflikten mit nahestehenden Windenergieanlagen kommen. Unter anderem um diesen Konflikt zu entflechten, hat…