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Autor: richter

Zeitenwende am Wärmemarkt? – Änderungen der AVBFernwärmeV
22.10.2021

Zeitenwende am Wärmemarkt? – Änderungen der AVBFernwärmeV

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Bundesrat schon am 25. Juni 2021 gesetzliche Neuerungen im Bereich der Wärmeversorgung beschlossen. Die Neuregelungen und Änderungen sind nun am 5. Oktober 2021 in Kraft getreten. Mit der neuen Fernwärme- oder Fernkälte-Verbrauchserfassungs- und -Abrechnungsverordnung (FFVAV) und der erneuerten AVBFernwärmeV gehen weitreichende…
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Update: Zappenduster – keine Härtefallentschädigung bei EEG-Netzausbau
03.06.2021

Update: Zappenduster – keine Härtefallentschädigung bei EEG-Netzausbau

Kein Licht am Ende des Tunnels – auch BGH lehnt Härtefallentschädigung bei EEG-Netzausbau ab Anlagenbetreiber können (leider) keine Entschädigung für die Reduzierung der Einspeiseleistung ihrer Anlagen im Zuge von Netzausbaumaßnahmen verlangen! Nachdem schon die Vorinstanz am OLG Brandenburg (siehe hier) die Zahlung einer Härtefallentschädigung verneinte, hatte die hiergegen eingelegte Revision…
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Update: Isolierte Positivplanung – Vorschlag des Bundesrates
12.03.2021

Update: Isolierte Positivplanung – Vorschlag des Bundesrates

Zur Förderung des Ausbaus Erneuerbarer Energien hat der Bundesrat nun auch eine isolierte Positivplanung auf Regionalplanebene ins Spiel gebracht. In seiner Stellungnahme vom 12.02.2021 zur geplanten Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (und anderer) mit dem Ziel der Förderung zur Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen wurde eine Änderung des Raumordnungsgesetzes vorgeschlagen.
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Update: BGH-Urteil zur EEG-Härtefallentschädigung – prometheus Anmerkung in ER 05/2020
18.09.2020

Update: BGH-Urteil zur EEG-Härtefallentschädigung – prometheus Anmerkung in ER 05/2020

Der BGH hat mit Urteil vom 11.02.2020 (XIII ZR 27/19) festgestellt, dass ein nach dem EEG entschädigungspflichtiger Netzengpass auch bei Reduzierung der Netzkapazität durch den Netzbetreiber im Rahmen von Reparatur- und Wartungsmaßnahmen vorliegen kann.
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Neuer ZNER-Beitrag zu WEA-Rückbau – Kann das bleiben, oder muss das weg?
21.08.2020

Neuer ZNER-Beitrag zu WEA-Rückbau – Kann das bleiben, oder muss das weg?

Im Jahr 2020 jährt sich nicht nur die Geburt des EEG zum zwanzigsten Mal. Es läuft auch für die ersten Generationen der Windenergieanlagen im EEG-Zeitalter die ebenfalls auf zwanzig Jahre begrenzte erhöhte EEG-Förderung aus. Damit stellt sich vermehrt die Frage, was kommt danach? Neben Konzepten zum Weiterbetrieb von Bestandsanlagen ohne…
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Update: BNetzA informiert zu Ausschreibungen in der Corona-Krise
24.03.2020

Update: BNetzA informiert zu Ausschreibungen in der Corona-Krise

In einer Pressemeldung vom 23.03.2020 hat die Bundesnetzagentur angekündigt, auf die Auswirkungen der Corona-Krise zu reagieren und Regeln sowie Procedere der Ausschreibungen nach dem EEG im Rahmen ihrer Möglichkeiten etwas zu lockern. Auch die Behörde sei mittlerweile von der Krise (personell) betroffen
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Neuer Beitrag in der ER: Die Stromversorgung im Windpark
16.03.2020

Neuer Beitrag in der ER: Die Stromversorgung im Windpark

Die Stromversorgung im Windpark – Ein Blick auf Stromsteuer und EEG-Umlage Wenn man über Windenergieanlagen spricht, steht in aller Regel die Stromerzeugung aus diesen Anlagen im Vordergrund. Bislang kaum beachtet und wahrgenommen wird in der Praxis der Umstand, dass in den Windenergieanlagen selbst bzw. in der gesamten zu einem typischen…
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BGH-Urteile zur Kundenanlage: Eine Straße macht noch kein öffentliches Netz
26.02.2020

BGH-Urteile zur Kundenanlage: Eine Straße macht noch kein öffentliches Netz

Die Kundenanlage ist für dezentrale Versorgungs- und Quartierskonzepte einer der wohl schillerndsten und wirtschaftlich interessantesten Begriffe, sind mit ihrem Vorliegen doch zahlreiche Ausnahmen und Privilegierungen verbunden. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat nun am 11.12.2019 in zwei lang erwarteten und grundlegenden Entscheidungen (EnVR 65/18 und EnVR 66/18) die tatbestandlichen Voraussetzungen für das Vorliegen einer Kundenanlage gem. § 3 Nr. 24a EnWG konkretisiert.
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Interview zum Mythos „Bestandsschutz bei der EEG-Umlage“
21.02.2020

Interview zum Mythos „Bestandsschutz bei der EEG-Umlage“

Immer wieder liest man in Foren, dass Betreiber von BHKW-Anlagen, die vor dem 1.8.2014 in Betrieb gegangen sind, keine EEG-Umlage abführen müssen (Bestandsschutz EEG-Umlage). Wir sprechen über dieses Thema mit den beiden Referenten des Intensivseminars „EEG-Umlage – Bestimmungen für BHKW- und PV-Betreiber“ – Dr. Manuela Herms und Dr. Christoph Richter von prometheus.
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Smart-Meter-Rollout beginnt – aber noch nicht für alle …
20.02.2020

Smart-Meter-Rollout beginnt – aber noch nicht für alle …

Das BSi hat am 31.01.2020 eine aktualisierte Version seiner Marktanalyse Smart Metering Systems veröffentlicht und darin festgestellt, dass nunmehr drei voneinander unabhängige Unternehmen intelligente Messsysteme am Markt anbieten. Damit liegen die Voraussetzungen für den Start des Smart-Meter-Rollouts vor.
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