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Autor: richter

24.03.2020

Update: BNetzA informiert zu Ausschreibungen in der Corona-Krise

In einer Pressemeldung vom 23.03.2020 hat die Bundesnetzagentur angekündigt, auf die Auswirkungen der Corona-Krise zu reagieren und Regeln sowie Procedere der Ausschreibungen nach dem EEG im Rahmen ihrer Möglichkeiten etwas zu lockern. Auch die Behörde sei mittlerweile von der Krise (personell) betroffen
16.03.2020

Neuer Beitrag in der ER: Die Stromversorgung im Windpark

Die Stromversorgung im Windpark – Ein Blick auf Stromsteuer und EEG-Umlage Wenn man über Windenergieanlagen spricht, steht in aller Regel die Stromerzeugung aus diesen Anlagen im Vordergrund. Bislang kaum beachtet und wahrgenommen wird in der Praxis der Umstand, dass in den Windenergieanlagen selbst bzw. in der gesamten zu einem typischen…
26.02.2020

BGH-Urteile zur Kundenanlage: Eine Straße macht noch kein öffentliches Netz

Die Kundenanlage ist für dezentrale Versorgungs- und Quartierskonzepte einer der wohl schillerndsten und wirtschaftlich interessantesten Begriffe, sind mit ihrem Vorliegen doch zahlreiche Ausnahmen und Privilegierungen verbunden. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat nun am 11.12.2019 in zwei lang erwarteten und grundlegenden Entscheidungen (EnVR 65/18 und EnVR 66/18) die tatbestandlichen Voraussetzungen für das Vorliegen einer Kundenanlage gem. § 3 Nr. 24a EnWG konkretisiert.
21.02.2020

Interview zum Mythos „Bestandsschutz bei der EEG-Umlage“

Immer wieder liest man in Foren, dass Betreiber von BHKW-Anlagen, die vor dem 1.8.2014 in Betrieb gegangen sind, keine EEG-Umlage abführen müssen (Bestandsschutz EEG-Umlage). Wir sprechen über dieses Thema mit den beiden Referenten des Intensivseminars „EEG-Umlage – Bestimmungen für BHKW- und PV-Betreiber“ – Dr. Manuela Herms und Dr. Christoph Richter von prometheus.
20.02.2020

Smart-Meter-Rollout beginnt – aber noch nicht für alle …

Das BSi hat am 31.01.2020 eine aktualisierte Version seiner Marktanalyse Smart Metering Systems veröffentlicht und darin festgestellt, dass nunmehr drei voneinander unabhängige Unternehmen intelligente Messsysteme am Markt anbieten. Damit liegen die Voraussetzungen für den Start des Smart-Meter-Rollouts vor.
29.11.2019

Update zum Kohleausstiegsgesetz – Fliegen die Erneuerbaren raus?

Die massive Kritik der Windenergiebranche sowie insbesondere auch der Bundesländeram ersten Referentenentwurf am Kohleausstiegsgesetz zeigt erste Wirkung. Im BMWi ist offenbar tätig geworden und hat sämtliche die erneuerbaren Energien betreffenden Gesetzesänderungen aus dem Gesetzesvorhaben gestrichen.
14.11.2019

Die Berücksichtigung von Belangen des Denkmalschutzes bei der Planung von Windenergieanlagen

Regionale Planungsträger versuchen praktisch immer, denkmalgeschützte Bauwerke schon auf Ebene der Regionalplanung vor optischen Beeinträchtigungen zu schützen. Dies gilt im Besonderen für jene Fortschreibungen von Regionalplänen, in denen Vorranggebiete für die Windenergienutzung identifiziert werden sollen. Dabei werden im Rahmen des Planungskonzeptes durchaus weitreichende „Schutz-“ oder „Pufferzonen“ um Kulturdenkmäler gezogen, teilweise bis zur hundertfachen Anlagenhöhe.
02.10.2019

Neuer Erlass zur Anwendung der LAI-Hinweise in der Bauleitplanung

Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) des Landes Schleswig-Holstein hat gemeinsam mit dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration zum 19.08.2019 einen Erlass zum „Lärmschutz in der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren – Heranrücken schutzbedürftiger Nutzungen an Windkraftanlagen“ (hier abrufbar) herausgeben. Regelungsgegenstand des Erlasses Der neue…
23.08.2019

Positive Vorwirkungen eines Regionalplanentwurfs

Windparkprojektierer sehen sich häufig mit dem Problem konfrontiert, dass ihnen ein Regionalplan entgegengehalten wird, der nur im Entwurf vorliegt. Sobald dieser Planentwurf und die darin enthaltenen Ziele der Raumordnung eine hinreichende „Verfestigung“ erfahren haben, qualifiziert die Rechtsprechung diese als „in Aufstellung befindliche Ziele der Raumordnung“ und als sog. sonstige Erfordernisse…
08.08.2019

Was nun, Energiewende? Geht den Erneuerbaren die Puste aus?

Rekordtemperaturen! Dürresommer! Fridays-for-future. Dass wir uns bereits mitten im Klimawandel befinden und dass die Sorge vor irreversiblen Umweltschäden mittlerweile breite Bevölkerungsschichten auf die Straße treibt, wird sich nicht mehr ernstlich bestreiten lassen. Ebenso wenig wird man von der Hand weisen können, dass die Energiewende eine der zentralen politischen und gesellschaftlichen…