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Autor: richter

Urteil des BGH zum Anlagenbegriff im EEG (NVwZ 7/2014)
04.10.2018

Urteil des BGH zum Anlagenbegriff im EEG (NVwZ 7/2014)

Weder Fisch noch Fleisch! Eine Anlage, oder doch zwei oder mehr Anlagen? Diese auf den ersten Blick recht banal klingende und zugegebenermaßen leicht verkürzt dargestellte Frage beschäftigte in den letzten vier Jahren wie kaum ein anderes Problem die Erneuerbare-Energien-Branche und insbesondere den Biogassektor. Seit der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zum 1.1.2009…
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Die fingierte luftverkehrsrechtliche Zustimmung (IR 8/2014)
04.10.2018

Die fingierte luftverkehrsrechtliche Zustimmung (IR 8/2014)

Rechtliche Anforderungen an die verfahrensrechtliche Mitwirkung von Luftfahrtbehörden Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sind gem. § 6 I BImSchG eine Vielzahl von Voraussetzungen zu prüfen, die sich bei Weitem nicht nur auf den Kernbereich des  Immissionsschutzes (also den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen, vgl § 3 I BImSchG) beschränken, sondern wegen § 6…
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Rekommunalisierung von Strom- und Gasnetzen (KommJur 1/2014)
04.10.2018

Rekommunalisierung von Strom- und Gasnetzen (KommJur 1/2014)

Die Rekommunalisierung von Energieversorgungsnetzen als Bestandteil einer dezentralen Energiewende beschäftigt derzeit eine Vielzahl von Kommunen. Der folgende Beitrag erläutert die wesentlichen Regelungen und die aktuelle Rechtsprechung zum Thema. Eine Vielzahl von Konzessionsverträgen von Strom- und Gasnetzen laufen derzeit aus. Die Kommunen und Gemeinden sind im Rahmen ihres nach Art. 28…
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Die Rechtsprechung des BGH zum Anlagenbegriff im EEG (ER 1/2014)
04.10.2018

Die Rechtsprechung des BGH zum Anlagenbegriff im EEG (ER 1/2014)

Kaum eine Rechtsfrage beschäftigte die Erneuerbare-Energien-Branche in den vergangenen Jahren so intensiv wie der Streit um die Reichweite des Anlagenbegriffs bei Biomasseanlagen. Mit Urteil vom 23.10.2013 hat sich nun der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals dazu positioniert. Die mit Spannung erwartete Rechtsklarheit stellt sich mit diesem Urteil jedoch nicht ein. Der Entscheidung…
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Enteignung zugunsten von Erneuerbaren-Projekten
04.10.2018

Enteignung zugunsten von Erneuerbaren-Projekten

Nicht gleich die Flinte ins Korn werfen! 62 Prozent der Bundesbürger befürworten die Energiewende. Nur kaum jemand möchte sie vor der eigenen Haustür haben. Dies bekommen potenzielle Anlagenbetreiber im Planungsstadium ihrer Erzeugungsanlage nicht selten dadurch zu spüren, dass ihnen die notwendigen Grundstücksrechte für Kabel und Wege verweigert werden. Das Thüringer…
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Der EEG-Netzverknüpfungspunkt in der Rechtsprechung des BGH (ER 2/2013)
04.10.2018

Der EEG-Netzverknüpfungspunkt in der Rechtsprechung des BGH (ER 2/2013)

Neben der Frage der Vergütungsfähigkeit des Stromes aus Erneuerbaren Energien nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist nunmehr eine – von Anlagenbetreibern, Projektierern und weiteren Branchenteilnehmern mit Spannung erwartete – Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, hier abrufbar) zum Netzverknüpfungspunkt im Sinne des § 5 Abs. 1 EEG 2009 ergangen. Diese Entscheidung sowie die…
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Der Begriff der Anlage im Umwelt- und Energierecht
04.10.2018

Der Begriff der Anlage im Umwelt- und Energierecht

Zwei Dinge, die sich (äußerlich bis in das letzte Detail) gleichen, sind noch lange nicht Dasselbe. So simpel dieser bereits in der Antike geprägte Erkenntnissatz auch sein mag, macht er doch deutlich, wie wichtig es ist, beim Vergleich mehrerer Lebenssachverhalte besondere Sorgfalt walten zu lassen, um nicht zu sinnwidrigen Ergebnissen…
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Die Behandlung mehrerer Biogasanlagen im EEG 2009 (NVwZ 16/2010)
04.10.2018

Die Behandlung mehrerer Biogasanlagen im EEG 2009 (NVwZ 16/2010)

Neben der Addition von Biogasanlagen im EEG nach der hierfür vom Gesetz vorgesehenen Vorschrift des § 19 I EEG wird nämlich im Hinblick auf den weiten Anlagenbegriff des § 3 Nr. I EEG in jüngster Zeit vermehrt vorgetragen, dass von vornherein lediglich eine gemeinsame Anlage im Sinne des Gesetzes vorliege,…
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