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Der seit Jahren heiß ersehnte Bericht des Forschungsprojektes WERAN zu Wechselwirkungen zwischen Windenergieanlagen und  Funknavigationsanlagen bzw. Radaranlagen ist veröffentlicht (den link finden Sie hier). Auf über 225 Seiten legen die Beteiligten dar, was Sie mit welchen Ergebnissen untersucht haben. Dabei wurden vielfältige technische Einrichtung (Luftverteidigungsradar, Wetterradar, Flugsicherungsradar, Funknavogationsanlagen) daraufhin untersucht, ob sich an ihnen Störwirkungen […]

Das OLG Schleswig-Holstein sorgt mit einem Urteil vom 13.06.2019 gerade unter Windkraftgegnern für viel Aufregung. Das Gericht hob das abweisende Urteil des LG Itzehoe gegen die Klage zweier Anwohner auf und verwies die Sache zur erneuten Verhandlung an die Vorinstanz zurück. Die Kläger hatten behauptet, sie würden durch den Betrieb von Windenergieanlagen in ihrer Gesundheit beeinträchtigt und litten an verschiedenen Symptomen, wie Schlafstörungen, Benommenheit, Erschöpfung, Durchfall und Reizbarkeit. [...]

Wie wir unlängst berichteten, hat das baden-württembergische Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft auf jene zwei Beschlüsse des VG Freiburg vom Februar und März 2019 reagiert, in welchen das Gericht die sog. Konzentrationswirkung des § 13 BImSchG einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für Windenergieanlagen auf eine Waldumwandlungsgenehmigung erstreckt hatte. Das Umweltministerium will es nun doch ganz genau […]

Die Abführung der EEG-Umlage ist aktuell bei vielen dezentralen Stromversorgungskonzepten ein gleichermaßen aktuelles wie auch komplexes Thema. Es gilt nicht nur zu ermitteln, wann überhaupt eine Eigenversorgung und wann eine Drittbelieferung vorliegt (wir berichteten hier). Darüber hinaus müssen auch alle Strommengen ordnungsgemäß erfasst und gegeneinander abgegrenzt werden. Dies stellt für die Eigenversorger oft eine kaum zu meisternde Herausforderung dar. [...]

Balkon-Solaranlage, Stecker-Solaranlage, Mini-Solaranlage, Plug-In-Solaranlage, Balkon-Modul, Guerilla-PV – die Bezeichnungen für Mini-PV-Anlagen, die prinzipiell in jedem Haushalt eingesetzt werden können, sind vielfältig, Potential und öffentliches Interesse riesig. Mit ein bis zwei Photovoltaik-Modulen, über Wechselrichter und Schukostecker in das häusliche Stromnetz angeschlossen, können je nach den konkreten Gegebenheiten zwischen 5 und 20 % des Strombedarfs eines Haushaltes […]

Kaum beachtet von der Öffentlichkeit hat der Deutsche Bundestag am 28.06.2019 eine Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) beschlossen. Die besondere Brisanz dessen liegt weniger im EDL-G selbst begründet, sondern vielmehr in weitreichenden Änderungen des EEG und des KWKG. Diese waren erst auf Empfehlung des Wirtschaftsausschusses kurz vor der 2. und 3. Lesung in den Gesetzentwurf (BT-Drs. […]

Das OVG Koblenz hat mit Urteil v. 06.06.2019 dem Antrag des Klägers auf erneute Verbescheidung über den Genehmigungsantrag für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen in der Nähe vom UNESCO Welterbe „Oberes Mittelrheintal“ stattgegeben. Das OVG Koblenz stellte in seiner Grundsatzentscheidung klar, dass nicht jede mögliche Blickbeziehung zwischen Windenergieanlagen und schützenswerter Landschaft zu […]

Mit drei Urteilen vom 15.05.2019 hat der BGH zu einem der letzten noch ungeklärten Probleme aus dem EEG 2009 entschieden. Zu befinden war darüber, ob für eine in den Abgasstrom eines BHKW eingebundene Abgasturbine der Bonus für innovative Anlagentechniken (Technologiebonus – siehe dazu Anlage 1 zum EEG 2009) zu zahlen ist. Eine Abgasturbine nutzt das […]

  Am 19.06.2019 fand zum 12. Mal der Leipziger Firmenlauf mit knapp 20.000 Läufern statt (siehe hier). Auch die prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat mit einem 6-köpfigen Laufteam und entsprechender Untersützung die knapp 5 km bei hochsommerlichen Temperaturen absolviert. Wenngleich es hier nicht für die ganz vorderen Plätze gereicht hat, waren unsere Läufer – wie auch […]

Nach einer längeren Durststrecke befindet sich die Solarbranche aktuell wieder im Aufwind. Branchenvertreter erwarten einen neuen Höhenflug (siehe hier). Dies spiegelt sich in den Ergebnissen der jüngsten Solarausschreibung ebenso wieder wie in den aktuellen Ausbauzahlen. Diese lassen eine baldige Erreichung des 52-GW-Deckels erwarten. Bundesnetzagentur veröffentlicht Ausschreibungsergebnisse Juni 2019 Am 19.06.2019 hat die Bundesnetzagentur die Ergebnisse […]