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Viele Sichtflugplätze verfügen über eine sogenannte „Platzrunde“. Die Platzrunde dient dem geordneten An- und Abflug zu oder von Sichtflugplätzen. Da Flugzeuge beim Abfliegen der Platzrunde zum Landen oder Starten naturgemäß irgendwann in Bodennähe fliegen, kann es zu Konflikten mit nahestehenden Windenergieanlagen kommen. Unter anderem um diesen Konflikt zu entflechten, hat das Bundesverkehrsministerium 2012 die Grundsätze […]

Die sechste Änderung des EEG 2017 steht ins Haus: Der Bundestag hat am 09.11.2018 nach erster Lesung den Entwurf der Bundesregierung für das sogenannte Energiesammelgesetz zur weiteren Beratung an die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Bei dem Gesetzespaket handelt es sich um ein Artikelgesetz, mit dem neben den zentralen Gesetzen EEG, EnWG und KWKG noch 17 weitere […]

Am Sonntag, den 04.11.2018 hat die neue Regierungskoalition in Bayern aus CSU und Freien Wählern ihren Koalitionsvertrag (die Inhalte lesen Sie hier) unterzeichnet. Für Interessierte beginnt die Zeit, in der sie in das 60-seitige Papier „hineinorakeln“ und „herausinterpretieren“ können, was wahlweise ihrer Meinung nach schon immer hätte geschehen sollen und nun endlich kommt oder welche […]

Die BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) privatisiert als 100%ige Tochter der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) ehemals volkseigene Flächen. Seit 1992 hat sie ca. 861.400 ha Landwirtschaftsfläche in den neuen Bundesländern verkauft, hiervon 440.300 ha zu begünstigten Preisen nach dem EALG (siehe hierzu den Link am Ende des Beitrags). In den Verträgen wurden standardmäßig […]

Das Windenergieunternehmen Windwärts Energie GmbH erklärte kürzlich seine Unterstützung für die sog. Windabgabe. Damit erfährt die Diskussion über die Möglichkeiten einer finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieprojekten neuen Schwung. Mit ihrer Unterstützung greift Windwärts einen Vorschlag der Agora Energiewende auf. Danach soll im EEG eine sog. Finanzierungssonderabgabe etabliert werden. Zugutekommen soll die Sonderabgabe, die für […]

Militärischer Flugbetrieb führt oft zu Konflikten mit Windenergieprojekten. Genehmigungsantragsteller, die sich bislang Einwänden der Bundeswehr gegenüber sehen, könnten dennoch eine Realisierungschance bekommen. OVG Lüneburg Bereits 2016 hatte das OVG Lüneburg (das Urteil finden Sie hier) zu einem Fliegerhorst Nordholz festgestellt, dass es der Liegenschaft am notwendigen Gestattungszustand fehlt. Auch eine Genehmigungsfiktion nach § 71 LuftVG […]

In der letzten Ausschreibungsrunde für Windenergieanlagen in diesem Jahr war das Ausschreibungsvolumen von ca. 670 MW erstmals deutlich unterzeichnet: Obwohl ausreichend genehmigte Windenergieanlagen bei der Bundesnetzagentur registriert worden waren, wurden lediglich 62 Gebote mit einer installierten Leistung von insgesamt ca. 400 MW abgegeben. Davon konnten nur 57 Gebote mit einem Umfang von 363 MW bezuschlagt […]

Am 19.10.2018 gab die Bundesnetzagentur die Ausschreibungsergebnisse der Oktoberausschreibung für Solaranlagen bekannt. Die Beteiligung war – wie schon in den letzten Runden – durchaus rege, so dass das Ausschreibungsvolumen von 182 MW dreifach überzeichnet war. Von den 37 erteilten Zuschlägen mit einem Volumen von insgesamt 192 MW gingen nach Angaben der Bundesnetzagentur mehr als die […]

Möglicherweise dürfen Projektierer von Windenergieanlagen in der Nähe von Welterbestätten bald auf mehr Verlässlichkeit in der bisher insoweit äußerst uneinheitlichen Planungs- und Genehmigungspraxis hoffen. Der KNE-Fachdialog „Energiewende in Landschaften mit UNESCO-Welterbe“ soll voraussichtlich im Herbst 2018 abgeschlossen und zu den konsensfähigen Punkten Empfehlungen ausgegeben werden.  Einigkeit besteht insbesondere darüber, dass keine pauschale Antworten darauf geben […]

Für das Gelingen der Energiewende und die wirksame Verminderung des Treibhauseffekts ist es unerlässlich, dass der Gebäudebestand energieeffizient und unter Nutzung Erneuerbarer Energien ge- bzw. umgestaltet wird. Auf europäischer und nationaler Ebene existiert eine Vielzahl von Zielvorgaben und Regelungen. Die Erwartungshaltung der Politik an Gebäudeeigentümer ist hoch, gerade auch im Bereich der Nichtwohngebäude. Der nachfolgende […]