News-Archiv

Rund ums EEG

29.11.2021

Update: Messung von ausgeförderten Anlagen – Meldefrist 30.11.2021 beachten!

Stromzähler
Ende vergangenen Jahres hatte sich die Bundesnetzagentur in einer MPES-Anwendungsfrage zum Umgang mit ausgeförderten Anlagen hinter einer gemeinsamen Messung positioniert. Nun steht der nächste Jahreswechsel bevor - zum 01.01.2022 fallen weitere Anlagen aus der EEG-Förderung. Betreiber sollten unbedingt die Meldefrist zum 30.11.2021 beachten.
16.09.2021

Update: Der Mustervertrag der FA Wind zu § 6 EEG 2021 liegt vor

Windenergieanlage
Mit der Reform des EEG 2021 im Sommer diesen Jahres wurde § 36k EEG 2021 a.F. – die damalige Neuregelung zur  finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieprojekten – durch § 6 EEG 2021 ersetzt (wir berichteten hier und hier). Der Arbeitskreis der Fachagentur Windenergie an Land (FA Wind) hat nunmehr die zu § 36k EEG […]
02.09.2021

Blog zur EEG-Umlage – Eigenverbrauch oder Drittlieferung?

Eigenverbrauch
Für nicht wenige sind die EEG-Umlage und mit ihr verbundene Themenkreise ein Buch mit sieben Siegeln. Mit unserem Blog zur EEG-Umlage wollen wir Licht ins Dunkel bringen und Sie zu den aktuellen Entwicklungen auf den Laufenden halten. +++ 02.09.2021 - Wann darf geschätzt werden? - ÜNB äußern sich zur Schätzbefugnis
26.07.2021

EEG 2021 – Blog zu den aktuellen Entwicklungen

Gesetzgebung
Das EEG 2021 ist zum 01.01.2021 in Kraft getreten. Doch nach der Novelle ist vor der Novelle - die Diskussion um Detailregelungen ist weiter in Bewegung. Mit diesem Blog möchten wir Sie gern über die aktuellen Entwicklungen zum Gesetzgebungsprozess auf dem Laufenden halten.
25.06.2021

Update: Marktstammdatenregister – Gesetzgeber verlängert Registrierungsfrist für Bestandsanlagen

Gesetzgebung
Im Zuge der auf den letzten Metern der aktuellen Legislaturperiode beschlossenen umfangreichen Gesetzespakete zum Klimaschutz (wir berichteten hier und hier) hat der Gesetzgeber auch eine Änderung der Marktstammdatenregisterverordnung auf den Weg gebracht (abrufbar hier). In diesem Zuge wurde die Registrierungsfrist für Bestandsanlagen, die vor dem 01.07.2017 in Betrieb genommen worden sind, verlängert. Nach dem neuen […]
03.06.2021

Update: Zappenduster – keine Härtefallentschädigung bei EEG-Netzausbau

Stromnetz Netzausbau
Kein Licht am Ende des Tunnels – auch BGH lehnt Härtefallentschädigung bei EEG-Netzausbau ab Anlagenbetreiber können (leider) keine Entschädigung für die Reduzierung der Einspeiseleistung ihrer Anlagen im Zuge von Netzausbaumaßnahmen verlangen! Nachdem schon die Vorinstanz am OLG Brandenburg (siehe hier) die Zahlung einer Härtefallentschädigung verneinte, hatte die hiergegen eingelegte Revision des Betreibers eines PV-Parks in […]
15.10.2020

Finaler Leitfaden zum Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten veröffentlicht

Eigenverbrauch
Nach mehr als einem Jahr Konsultation hat die Bundesnetzagentur am 08.10.2020 die finale Version ihres Leitfadens "Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten" veröffentlicht. Bereits im Juli 2019 hatte die Behörde eine Konsultationsfassung veröffentlicht und mit den betroffenen Marktakteuren abgestimmt. Wohl auch bedingt durch die COVID19-Pandemie ließ das Endergebnis nun deutlich länger auf sich warten als zunächst angekündigt.
22.09.2020

Unmittelbare räumliche Nähe bei Windenergieanlagen – Machtwort des BGH

Windenergieanlage
Die „unmittelbare räumliche Nähe“ ist seit Langem einer der umstrittensten Begriffe im EEG. Von ihrem Vorliegen hängt regelmäßig die Zusammenfassung mehrerer Anlagen unter Vergütungsgesichtspunkten ab. Ursprünglich war das Vorliegen oder Nichtvorliegen einer unmittelbaren räumlichen Nähe dabei nur für Solaranlagen und Biomasseanlagen relevant. Seit 2016 stellt sich diese Frage jedoch auch für Windenergieanlagen, nämlich im Zusammenhang […]
18.09.2020

Update: BGH-Urteil zur EEG-Härtefallentschädigung – prometheus Anmerkung in ER 05/2020

Rechtsprechung
Der BGH hat mit Urteil vom 11.02.2020 (XIII ZR 27/19) festgestellt, dass ein nach dem EEG entschädigungspflichtiger Netzengpass auch bei Reduzierung der Netzkapazität durch den Netzbetreiber im Rahmen von Reparatur- und Wartungsmaßnahmen vorliegen kann.
01.09.2020

EEG-Umlage bei Scheibenpacht – Erstes Urteil zur Amnestieregelung

Rechtsprechung
Scheibenpachtmodelle erfreuten sich vor einigen Jahren besonders in der Industrie großer Beliebtheit, um EEG-Umlage einzusparen. Die Erzeugungsleistung eines größeren Kraftwerks wurde dabei virtuell in einzelne „Kraftwerksscheiben“ aufgeteilt und an verschiedene Verbraucher verpachtet. Bereits mit dem EEG 2017 hat der Gesetzgeber klargestellt, dass es sich hierbei nicht um eine EEG-umlagefreie Eigenversorgung handelt. Nun liegt eine erste […]

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