News

11.03.2021

Seismologie und Windenergie – ein Beben für die Branche?

Windenergieanlage
Am 29.01.2021 wurde der Bericht zur „Erarbeitung eines Prognosetools für seismische Immissionen an Erdbeben-Messstationen in Nordrhein-Westfalen“ veröffentlicht. Der Bericht ist sicher ein Schritt in die richtige Richtung. Eine praktische Handhabe für den Umgang von WEA mit den Belangen der Seismologie scheint er aber (noch) nicht zu sein.   
26.02.2021

Agri-PVA – der nächste logische Schritt?!

Solaranlage
Die Stromerzeugung durch Solarenergie ist wieder en vogue. Immer mehr Projektierer suchen nach neuen, geeigneten Flächen um große Freiflächen-Photovoltaikanlagen zu errichten und zu betreiben. So stieg die weltweit installierte Leistung im Bereich der Agri-PVA zuletzt auf rund 2.900 MW an. Zum Vergleich, im Jahr 2012 lag die weltweit installierte Leistung noch bei 5 MW. Für […]
26.02.2021

Blog zur EEG-Umlage – Eigenverbrauch oder Drittlieferung?

Eigenverbrauch
Für nicht wenige sind die EEG-Umlage und mit ihr verbundene Themenkreise ein Buch mit sieben Siegeln. Ob nun Identifikation des Letztverbrauchers, Abgrenzung umlagerelevanter Strommengen, Geringfügigkeit oder Schätzungen – die Fragen und Fallgestaltungen hierzu sind mannigfaltig und zum Teil hochkomplex. Mit unserem neuen Blog zur EEG-Umlage wollen wir Licht ins Dunkel bringen und Sie zu den […]
08.02.2021

Teilfortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein ist unwirksam

Rechtsprechung
Der VGH Mannheim entschied mit Urteil vom 19.11.2020 (5 S 1107/18), dass die Teilfortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein vom 09.12.2015 (Kapitel 4.2.5 Erneuerbare Energien – Plansätze 4.2.5.1 „Allgemeine Grundsätze“ und 4.2.5.2 „Vorranggebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen“) unwirksam ist und gab damit dem Antrag einer Kommune statt. Das genannte Kapitel in der Teilfortschreibung wies Vorranggebiete für Windenergienutzung […]
04.02.2021

VGH Kassel – Runderlass Naturschutz/Windenergie Hessen nicht bindend

Rechtsprechung
Der Runderlass Naturschutz/Windenergie Hessen ist erst seit dem 01.01.2021 in Kraft, da erteilt der VGH Kassel diesem schon eine Absage. Es handele sich lediglich um eine norminterpretierende Verwaltungsvorschrift, die gegenüber Gerichten keine Bindungswirkung entfaltet.
25.01.2021

Planungssicherstellungsgesetz – Verlängerung bis 31.12.2022

Gesetzgebung
Am 20.01.2021 beschloss das Kabinett, das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) bis zum 31.12.2022 zu verlängern. Das Gesetz soll damit auch in den kommenden zwei Jahren Sicherheit und Klarheit für die Planung von Vorhaben bieten.
21.01.2021

OVG Koblenz zur Einschätzungsprärogative von Behörden

Rechtsprechung
In seiner aktuellen Entscheidung hebt das OVG Koblenz die Einschätzungsprärogative von Behörden hervor. Das Gericht sieht die Heranziehung von aktuellen naturschutzfachlichen Erkenntnissen als von der Einschätzungsprärogative gedeckt und hat mit seinem Urteil vom 06.10.2020 – 1 A 11357/19 die Klage eines Naturschutzverbandes gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von zwei Windenergieanlagen […]
12.01.2021

Update: BVerwG bestätigt Rechtsprechung des OVG Münster zur Bekanntmachung eines FNP

Windenergieanlage
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil v. 29.10.2020 (Az.: 4 CN 2.19) die Rechtsprechung des OVG Münster v. 06.12.2017 (OVG 7 D 100/15.NE) zu den Mindestanforderungen an die Bekanntmachung eines Flächennutzungsplans mit Ausschlusswirkung nach § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB nunmehr bestätigt. Bestätigung der Rechtsprechung des OVG Münster Es erklärte, dass mit den Bekanntmachungen des […]
08.01.2021

Beschluss der UMK zum Signifikanzrahmen – was lange währt…

Gesetzgebung
Am 11.12.2020 hat die Konferenz der Umweltministerinnen und -minister der Länder (UMK) auf ihrer Sondersitzung erstmals einen „Standardisierten Bewertungsrahmen zur Ermittlung einer signifikanten Erhöhung des Tötungsrisikos im Hinblick auf Brutvogelarten an Windenergieanlagen (WEA) an Land“ – kurz „Signifikanzrahmen“ – beschlossen. Zwar heißt es: „Was lange währt, wird endlich gut!“ – doch das stimmt leider nicht […]
07.01.2021

Hessen – Neuer Runderlass „Artenschutz/Windenergie“ veröffentlicht

Gesetzgebung
Hessen hat diese Woche den neuen Runderlass "Naturschutz/Windenergie" veröffentlicht. Dieser ist künftig für die Beurteilung der artenschutzrechtliche Zulässigkeit von Windenergievorhaben in Hessen von erheblicher Bedeutung. Er soll aktuelle Kriterien und Maßstäbe liefern, anhand derer in Hessen künftig die artenschutzrechtliche Zulässigkeit von Windenergievorhaben beurteilt werden soll.

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