News

11.07.2019

Messen und Schätzen bei der EEG-Umlage – Bundesnetzagentur leitet Konsultation ein

Die Abführung der EEG-Umlage ist aktuell bei vielen dezentralen Stromversorgungskonzepten ein gleichermaßen aktuelles wie auch komplexes Thema. Es gilt nicht nur zu ermitteln, wann überhaupt eine Eigenversorgung und wann eine Drittbelieferung vorliegt (wir berichteten hier). Darüber hinaus müssen auch alle Strommengen ordnungsgemäß erfasst und gegeneinander abgegrenzt werden. Dies stellt für die Eigenversorger oft eine kaum zu meisternde Herausforderung dar. [...]
04.07.2019

Balkon-Solaranlagen – Was müssen Mieter beachten?

BGH zu Wärmebrücken
Balkon-Solaranlage, Stecker-Solaranlage, Mini-Solaranlage, Plug-In-Solaranlage, Balkon-Modul, Guerilla-PV – die Bezeichnungen für Mini-PV-Anlagen, die prinzipiell in jedem Haushalt eingesetzt werden können, sind vielfältig, Potential und öffentliches Interesse riesig. Mit ein bis zwei Photovoltaik-Modulen, über Wechselrichter und Schukostecker in das häusliche Stromnetz angeschlossen, können je nach den konkreten Gegebenheiten zwischen 5 und 20 % des Strombedarfs eines Haushaltes […]
01.07.2019

Mit dem Energiedienstleistungsgesetz in die Sommerpause – Aufatmen für die KWK-Branche

Kaum beachtet von der Öffentlichkeit hat der Deutsche Bundestag am 28.06.2019 eine Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) beschlossen. Die besondere Brisanz dessen liegt weniger im EDL-G selbst begründet, sondern vielmehr in weitreichenden Änderungen des EEG und des KWKG. Diese waren erst auf Empfehlung des Wirtschaftsausschusses kurz vor der 2. und 3. Lesung in den Gesetzentwurf (BT-Drs. […]
28.06.2019

Lücke in Übergangsvorschriften des EEG? – OLG Hamm zu fehlender Meldung bei Solaranlagen

Freiflächen Solaranlagen im Sonnenuntergang
Bereits seit Inkrafttreten des EEG 2009 mussten Betreiber von Solaranlagen den Standort und die installierte Leistung ihrer Anlage an die Bundesnetzagentur melden. Dies war schon damals zwingende Voraussetzung für den Vergütungsanspruch. Ab 2014 löste die Meldung zum Anlagenregister diese Meldepflicht ab. Seither beschäftigen pflichtwidrig unterbliebene Meldungen von Solaranlagen immer wieder die Rechtsprechung. [...]
24.06.2019

UNESCO Welterbe – OVG Koblenz erklärt Windenergieanlagen für zulässig

Das OVG Koblenz hat mit Urteil v. 06.06.2019 dem Antrag des Klägers auf erneute Verbescheidung über den Genehmigungsantrag für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen in der Nähe vom UNESCO Welterbe “Oberes Mittelrheintal” stattgegeben. Das OVG Koblenz stellte in seiner Grundsatzentscheidung klar, dass nicht jede mögliche Blickbeziehung zwischen Windenergieanlagen und schützenswerter Landschaft zu […]
21.06.2019

BGH entscheidet zur Abgasturbine – Kein Technologiebonus für “alte Hüte”

Mit drei Urteilen vom 15.05.2019 hat der BGH zu einem der letzten noch ungeklärten Probleme aus dem EEG 2009 entschieden. Zu befinden war darüber, ob für eine in den Abgasstrom eines BHKW eingebundene Abgasturbine der Bonus für innovative Anlagentechniken (Technologiebonus – siehe dazu Anlage 1 zum EEG 2009) zu zahlen ist. Eine Abgasturbine nutzt das […]
21.06.2019

Freiwillige öffentliche Bekanntmachung einer Genehmigung rechtssicher?

Der Baden-Württembergische Verwaltungsgerichtshof hat ein wichtiges Signal in der Diskussion zum Thema freiwillige öffentliche Bekanntmachung von Genehmigungen gesetzt. Er hat entschieden, dass eine auf Antrag erfolgte öffentliche Bekanntmachung eines im vereinfachten Verfahren erteilten Genehmigungsbescheids die Bekanntgabefiktion auslöst und damit den regulären Fristlauf für Widersprüche in Gang setzt. [...]
20.06.2019

Läuft bei uns! – prometheus-Team beim Leipziger Firmenlauf 2019

  Am 19.06.2019 fand zum 12. Mal der Leipziger Firmenlauf mit knapp 20.000 Läufern statt (siehe hier). Auch die prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat mit einem 6-köpfigen Laufteam und entsprechender Untersützung die knapp 5 km bei hochsommerlichen Temperaturen absolviert. Wenngleich es hier nicht für die ganz vorderen Plätze gereicht hat, waren unsere Läufer – wie auch […]
20.06.2019

Solar boomt – hohe Ausschreibungsbeteiligung, 52-GW-Deckel in Sichtweite

Freiflächen Solaranlagen im Sonnenuntergang
Nach einer längeren Durststrecke befindet sich die Solarbranche aktuell wieder im Aufwind. Branchenvertreter erwarten einen neuen Höhenflug (siehe hier). Dies spiegelt sich in den Ergebnissen der jüngsten Solarausschreibung ebenso wieder wie in den aktuellen Ausbauzahlen. Diese lassen eine baldige Erreichung des 52-GW-Deckels erwarten. Bundesnetzagentur veröffentlicht Ausschreibungsergebnisse Juni 2019 Am 19.06.2019 hat die Bundesnetzagentur die Ergebnisse […]
20.06.2019

44. BImSchV in Kraft – neue Regelung zur Luftreinhaltung für mittelgroße Feuerungsanlagen

Heute treten die am 19.06.2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlichte 44. BImSchV (Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen) und die Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen in Kraft. Grundlage Die 44. BImSchV dient der Umsetzung der EU-Richtlinie 2015/2193 vom 25. November 2015 zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft […]

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