News

16.11.2023

Sonnenstrom – der Blog rund um PV, Agri-PV, Floating Solar, Parkplatz-PV & Co.

Solaranlage
Der weitere Ausbau der Solarenergie ist entscheidend von der Flächenverfügbarkeit für große Freiflächenanlagen abhängig. Große Hoffnungen ruhen hierbei auf den sogenannten besonderen Solaranlagen. In diesem Blog halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen rund um besondere Solaranlagen auf dem Laufenden.
07.11.2023

BGH verschärft Aufklärungspflichten (nicht nur) im Rahmen der Due Diligence

Rechtsprechung
Vor dem Erwerb eines Unternehmens, einer Immobilie oder auch eines Projekts im Bereich der Erneuerbaren Energien erfolgt regelmäßig käuferseitig eine förmliche Due-Diligence-Prüfung (DD). Bei einer DD wird der Kaufgegenstand in technischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht sorgfältig geprüft. Der Verkäufer stellt dem Kaufinteressenten hierfür sämtliche relevante Informationen in einem Datenraum zur Verfügung. Die DD dient der […]
07.11.2023

NRW – neuer Erlass zur Lenkung des Windenergieausbaus

Gesetzgebung
NRW hat kürzlich einen "Erlass zur Lenkung des Windenergieausbaus in der Übergangszeit" an seine Behörden geschickt. NRW will so - wie der Name schon sagt - den Windkraftausbau "in konkret definierte regional und kommunal gewollte Flächen" lenken. Und zwar solange, bis die Regionalpläne in Kraft treten, die zum Erreichen der Flächenbeitragswerte für NRW erforderlich sind.
30.10.2023

Kein Windhundprinzip beim Netzanschluss – Reservierungsverfahren laut BGH grundsätzlich zulässig

Rechtsprechung
Der BGH hat sich mit Urteil vom 21.03.2023 (Az. XIII ZR 2/20 – abrufbar hier) erstmals zur Zulässigkeit der Reservierung von Netzverknüpfungspunkten und diesbezüglich zum Windhundprinzip im EEG positioniert. Damit hat er seit Jahren bestehende Unsicherheiten vor allem auf Seiten der Netzbetreiber, wie nämlich begrenzte Netzkapazitäten im Fall von konkurrierenden Netzanschlussbegehren zu vergeben sind, zumindest […]
25.10.2023

Beteiligungsgesetze – Akzeptanz für die Windenergie durch unzulässige Sonderabgaben?

Gesetzgebung
Jetzt nun auch Niedersachsen. Mehrere Bundesländer arbeiten derzeit an Gesetzen, die die Betreiber von Windenergieanlagen verpflichten sollen, Kommunen und Bürger an den Gewinnen aus Windstrom zu beteiligen. Sie scheinen sich einer zentralen Problematik nicht wirklich bewusst zu sein: Sie könnten mit den zwingenden Beteiligungspflichten den Vorhabensträgern unzulässige "Sonderabgaben" auferlegen.
24.10.2023

Planungsverband Leipzig-Westsachsen plant Ausschlussgebiete für WEA

Die seit Ende August laufende Beteiligung zum Rohentwurf der Teilfortschreibung "Erneuerbare Energien" des Regionalplans Leipzig-Westsachsen geht diese Woche zu Ende. Wer sich durch die schon jetzt ziemlich umfangreichen Planunterlagen durchgearbeitet hat, musste feststellen: Hier will der Planungsverband dem spürbaren Ausbau der Windenergie offenbar Einhalt gebieten!
28.08.2023

Solarpaket I – §§ 11a, 11b EEG-E statuieren Duldungspflichten bezüglich Leitungen, Überschwenkung, Überfahrt

Gesetzgebung
Am 16.08.2023 hat das Kabinett das Solarparket I – einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des EEG 2023 sowie weiterer energiewirtschaftlicher Vorschriften – beschlossen (abrufbar hier). Das parlamentarische Verfahren soll im September 2023 beginnen, das Inkrafttreten der gesetzlichen Änderungen ist für 2024 geplant. Über die Inhalte des Solarpakets I berichteten wir bereits übersichtsweise in unserem […]
25.08.2023

Bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung (BNK)

Gesetzgebung
BNK - bedarfgesteuerte Nachtkennzeichnung ist eine Maßnahme des Gesetzgebers zur Steigerung der Akzeptanz von Windenergieanlagen in der Bevölkerung. Nach § 9 Abs. 8 EEG sind Betreiber von Windenergieanlagen an Land grundsätzlich dazu verpflichtet, ihre Anlagen mit entsprechenden Einrichtungen auszurüsten. Mit diesem Beitrag halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden.
24.08.2023

Neuer Beitrag in der ER: Bereitstellung von Eigentümerdaten

In den letzten Jahren und Monaten hat der Gesetzgeber mit verschiedenen Gesetzesinitiativen viele Maßnahmen ergriffen, um die Genehmigung und Errichtung von EE-Anlagen zu erleichtern. In der Praxis scheitern Projektierer aber häufig bereits einen Schritt vorher, nämlich an der Herausgabe benötigter Eigentümerdaten aus dem Liegenschaftskataster durch die Kataster- und Vermessungsämter. Doch ist dies zulässig?
30.06.2023

Update: Überschreitung der TA-Lärm-Richtwerte bei Gasmangellage

Der Bundestag hat am 23.06.2023 die Wiedereinführung der Möglichkeit, Überschreitungen der TA Lärm-Richtwerte während der Gasmangelllage zuzulassen, beschlossen. Angesichts der fortdauernd angespannten energiesicherheitspolitischen Lage soll dafür der zum 16.04.2023 außer Kraft getretene § 31k BImSchG für den Winter 2023/2024 reaktiviert werden.

Neugierig? Stöbern Sie in unseren bisher veröffentlichten Artikeln.

News-Archiv

Copyright by prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | All rights reserved. | Impressum | Datenschutz | Sitemap