News

30.04.2020

Update: AVV Kennzeichnung ab 01.05.2020 in Kraft

Gesetzgebung
Die AVV-Kennzeichnung n.F. wurde heute Donnerstag, 30.4.2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt nach Artikel 2 AVV-Kennzeichnung n.F. am 01.05.2020 in Kraft. Damit herrscht für die Projektierer und Anlagenbetreiber Rechtssicherheit und die Vorgaben können entsprechend umgesetzt werden.
30.04.2020

Neuer Beitrag im BWE BetreiberBrief zum Rückbau von WEA

Windenergieanlage
Für den Umfang des Rückbau von Windenergieanlagen und seinen Komponenten gibt es unterschiedliche Auffassungen in der Verwaltungspraxis (wir berichteten zuletzt hier). Dabei gibt es insbesondere im Zusammenhang mit Pfahlgründungen verschiedene Ansätze bezüglich der Erforderlichkeit und des Umfangs beim Rückbau. Herr Rauschenbach geht in seinem Beitrag auf die aktuellen rechtlichen Grundlagen im Zusammenhang mit § 35 […]
24.04.2020

Erlass zum Vollzug der Rückbauverpflichtung bei WEA

Windenergieanlage
Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Schleswig-Holstein (MELUND) hat am 22.04.2020 einen entsprechenden Erlass zur Rückbauverpflichtung veröffentlicht. Mit dem Erlass werden die Begrifflichkeiten im Zusammenhang mit der Rückbauverpflichtung nach § 35 Abs. 5 S. 2 BauGB für WEA näher erläutert und Hinweise für den Vollzug gegeben. 1. Allgemeines Grundsätzlich ist für den […]
22.04.2020

Anwendungshinweise zur AVV Kennzeichnung n.F

Gesetzgebung
Das BMVI hat mit Schreiben vom 14.04.2020 Anwendungshinweise für die AVV Kennzeichnung n.F. (wir berichteten hier)  bekanntgegeben. In dieser finden sich Erläuterungen zur Anwendung in der Praxis. Nachfolgend finden Sie die wesentlichen Hinweise: 1. Umgang mit zugelassenen Radar-BNK-Anlagen Bereits zugelassene Radar-BNK-Anlagen dürfen bis zu fünf Jahre nach Inkrafttreten der AVV n.F. verbaut werden. Außerdem dürfen […]
17.04.2020

Freiflächen-PV-Anlagen – Baustart für Weesow-Willmersdorf

Solaranlage
Der Energieversorger EnBW beginnt mit dem Bau einer der größten deutschen Freiflächen-PV-Anlagen (zur Frage der Zulässigkeit von Freiflächen-PV-Anlagen in Gewerbe- und Industriegebieten hier) in Brandenburg der ohne EEG-Förderung umgesetzt wird. Die als Freiflächen-PV-Anlage konzipierte Anlage entsteht auf einer Fläche von 209 ha und hat eine installierte Leistung von 187 MW. EnBW plant die Inbetriebnahme der Anlage […]
16.04.2020

Update: Corona & Windenergie – Teil 1: Genehmigungsverfahren

Windenergieanlage
Erfreulicherweise hat sich nun auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung in Corona-Zeiten geäußert. Das BMU hat hierzu am 03.04.2020 ein Schreiben an die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) verfasst. In diesem werden die bereits in unserer Meldung vom 02.04.2020 aufgezeigten Probleme bei der Öffentlichkeitsbeteiligung im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren behandelt.
14.04.2020

Neuer § 246b BauGB im Zuge der Covid-19-Pandemie

Gesetzgebung
Mit Beschluss vom 25.03.2020 stellte der Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite fest“, woraufhin der Bundestag u.a. eine zeitlich bis 31.12.2020 befristete Änderung des BauGB, konkret die Einfügung eines neuen § 246b BauGB beschloss. Dieser enthält „Sonderregelungen für Anlagen für gesundheitliche Zwecke im Zuge der COVID-19-Pandemie“.
14.04.2020

Schaffung von Wohnraum trotz hoher Lärmbelastung

Planungsrecht
Das OVG Lüneburg hat die Planungsspielräume von Gemeinden bei der Schaffung von Wohnraum mittels Bebauungsplan gestärkt. Demnach ist die Ausweisung von Wohngebieten selbst dann möglich, wenn die Außenpegel sogar die Gesundheitsgefährdungsschwelle überschreiten.
09.04.2020

Corona & Windenergie – Teil 2: Bauleitplanung

Windenergieanlage
In Teil 1 unserer Newsletter-Reihe wurden die drohenden Auswirkungen der Corona-Krise auf immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren beleuchtet. Nun geht es im zweiten Teil um die Folgen für die Öffentlichkeitsbeteiligung in laufenden Bauleitplanverfahren. Ebenso wie im förmlichen Genehmigungsverfahren stellt die Öffentlichkeitsbeteiligung einen wesentlichen Bestandteil des Bauleitplanverfahrens dar.[...]
06.04.2020

E-Mobilität in Miet- und WEG-Immobilien – Die Reform kommt!

Elektromobilität E-Mobilität
Gemäß Klimaschutzprogramm der Bundesregierung muss der Verkehrssektor bis 2030 seine Emissionen um 40 bis 42 % im Vergleich zu 1990 mindern (siehe hier: Eckdaten des Klimaschutzprogramms). Die Bedeutung, die der E-Mobilität dabei zukommt, liegt auf der Hand. Im Rahmen des Masterplans Ladeinfrastruktur der Bundesregierung kommt nun endlich der erforderliche konkrete Schwung: Am 23. März 2020 […]

Neugierig? Stöbern Sie in unseren bisher veröffentlichten Artikeln.

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