News

18.12.2018

Ausschreibung KWK, Wind und Solar – Aktuelle Mitteilungen

Freiflächen Solaranlagen im Sonnenuntergang
Die Bundesnetzagentur hat am 12.12.2018 die Zuschläge der Ausschreibung für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme bekannt gegeben. Zudem wurden die ersten Ausschreibungsrunden 2019 für Windenergieanlagen und Solaranlagen eingeläutet, die beide zum Gebotstermin 01.02.2019 stattfinden (Pressemitteilungen der Bundesnetzagentur hier und hier). Leichter Anstieg der Zuschläge bei KWK-Ausschreibung Zum Gebotstermin 03.12.2018 war für KWK-Anlagen eine installierte Leistung von […]
12.12.2018

In eigener Sache – Wir haben unsere neuen Kanzleiräume bezogen

Zum 10.12.2018 haben wir unsere neuen Kanzleiräume in der Salomonstraße 19 in Leipzig bezogen und können damit nunmehr den regulären Kanzleibetrieb aufnehmen. Wir möchten uns bis hierher bei unseren Mandanten, die in der Gründungsphase vertrauensvoll zu uns gehalten haben, bedanken. Das gesamte Team der prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH steht Ihnen allen ab sofort gern und uneingeschränkt […]
30.11.2018

Bundestag verabschiedet Energiesammelgesetz

Gesetzgebung
Der Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung das Energiesammelgesetz (EnSaG – wir berichteten hier und hier) verabschiedet und dem Bundesrat zur abschließenden Beratung zugeleitet. Auf eine Zustimmung der zweiten Parlamentskammer, die  aller Voraussicht nach wohl in ihrer nächsten Sitzung am 14.12.2018 über das Gesetz entscheiden wird, kommt es jedoch nicht an. Insoweit handelt […]
26.11.2018

Naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative – Bundesverfassungsgericht entscheidet

Gesetzgebung
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat im Rahmen von zwei Verfassungsbeschwerden mit Beschluss vom 23.10.2018 – 1 BvR 2523/13 und 1 BvR 595/14 – über die naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative entschieden. Anlass für die Verfassungsbeschwerden bot die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG), wonach einer Behörde unter anderem bei der Entscheidung über die Genehmigung von Vorhaben im Zusammenhang mit der Frage, […]
26.11.2018

Aufhebung der Genehmigung nur bei fehlender Heilungsmöglichkeit der UVP-Vorprüfung

Gesetzgebung
Mit seinem aktuellen Urteil vom 28.09.2018 hat das VG Aachen (6 K 612/17) festgestellt, dass eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung rechtswidrig sei. Die durchgeführte UVP-Vorprüfung genüge den Anforderungen des § 3c UVPG a.F. nicht. Das Ergebnis der UVP-Vorprüfung, eine UVP sei nicht erforderlich, sei hinsichtlich der Annahme, bezogen auf den Schwarzstorch seien keine erheblichen Umweltauswirkungen  zu erwarten, […]
23.11.2018

Schadensersatz für Dieselfahrer wegen Sittenwidrigkeit

Gesetzgebung
Ein aktuelles Urteil lässt aufgrund sittenwidriger Schädigung Schadensersatz für Dieselfahrer ohne Abzug der Nutzungsentschädigung zu: Das Landgericht Augsburg hat in einer aktuellen Entscheidung (Az.: 021 O 4310/16) den Autohersteller Volkswagen dazu verurteilt, einem Kunden im Zuge des Abgasskandals den vollen Kaufpreis in Höhe von knapp 30.000 € für das im Jahr 2012 erworbene Kraftfahrzeug zurück […]
23.11.2018

Bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen

Funknavigationsanlagen
Der neue Entwurf des Gesetzes zur Änderung des EEG 2017 (Energiesammelgesetz, zum Gesetzesentwurf berichteten wir hier) knüpft die finanzielle Förderung von Windenergieanlagen in § 100 Abs. 10 nach EEG künftig an eine bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung nach § 9 Abs. 8 des EEG-Entwurfs. Dies soll für neue Windenergieanlagen ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes bis 01.01.2020 und Bestandsanlagen bis […]
22.11.2018

OLG Stuttgart fällt um – auch kein Emissionsminderungsbonus für erweiterte Anlagen

Gesetzgebung
Der Emissionsminderungsbonus (auch Formaldehydbonus) ist gegenwärtig wohl einer der umstrittensten Aspekte des EEG. Nach § 27 Abs. 5 EEG 2009 kann der Bonus für Strom aus nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftigen Biogasanlagen – verkürzt gesagt – dann verlangt werden, wenn die Formaldehydgrenzwerte der TA-Luft eingehalten werden und dies durch eine Bescheinigung der zuständigen Behörde nachgewiesen wird. […]
16.11.2018

Entschädigung nach § 19 LuftVG (ER 6/2018)

Fachzeitschrift Entschädigung § 19 LuftVG Luftverkehr Windenergie
Die Entschädigung nach § 19 LuftVG kann neue Möglichkeiten für verhinderte Windenergieprojekte bieten. Ausgangslage Windenergieanlagen und Luftverkehr teilen zahlreiche Konflikte (lesen sie hierzu auch den Beitrag von Sittg/Falke in der ER 1/2015, hier).  Diese Konflikte können im Zusammenhang mit dem Flugbetrieb stehen (ein Beispiel finden sie hier) oder im Zusammenhang mit Flusicherungseinrichtungen. Sie können den […]
15.11.2018

Platzrunde und Windenergieanlage

Funknavigationsanlagen
Viele Sichtflugplätze verfügen über eine sogenannte „Platzrunde“. Die Platzrunde dient dem geordneten An- und Abflug zu oder von Sichtflugplätzen. Da Flugzeuge beim Abfliegen der Platzrunde zum Landen oder Starten naturgemäß irgendwann in Bodennähe fliegen, kann es zu Konflikten mit nahestehenden Windenergieanlagen kommen. Unter anderem um diesen Konflikt zu entflechten, hat das Bundesverkehrsministerium 2012 die Grundsätze […]

Neugierig? Stöbern Sie in unseren bisher veröffentlichten Artikeln.

News-Archiv

Copyright by prometheus Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | All rights reserved. | Impressum | Datenschutz | Sitemap