News

04.10.2018

Von Modulen, Solarkraftwerken und Gesamtkonzepten (ER 2/2016)

Solarkraftwerk EEG
Aufsatz zu den Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung zum Anlagenbegriff bei Photovoltaik-Anlagen Es traf die Branche wie ein Paukenschlag: Mit Urteil vom 04.11.2015 entschied der BGH erstmals höchstrichterlich über die Auslegung des Anlagenbegriffs bei PV-Anlagen nach § 3 Nr. 1 EEG 2009 und scheint damit das bisherige Weltbild der Photovoltaikbranche auf den Kopf zu stellen. Denn anders […]
04.10.2018

Zwischen Wind und Wetter (NVwZ 20/2015)

Wetterradar
Aufsatz: Zum Konflikt von Windenergieanlagen und Wetterradarnutzung Der Beitrag befasst sich mit dem bauplanungsrechtlichen Zielkonflikt von Windenergienutzung (§ BAUGB § 35 BAUGB § 35 Absatz I 1 Nr. BAUGB § 35 Absatz 1 Nummer 5 BauGB) und Radarmeteorologie (bauplanungsrechtlich in § BAUGB § 35 BAUGB § 35 Absatz III 1 Nr. BAUGB § 35 Absatz 3 Nummer 8 BauGB […]
04.10.2018

BGH zum Emissionsminderungsbonus im EEG 2009 (NVwZ 18/2015)

Emissionsminderungsbonus
Der so genannte Emissionsminderungsbonus oder auch Formaldehydbonus iHv 1 Cent pro Kilowattstunde wird nach § 27 V EEG 2009 für Strom aus nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftigen Biogasanlagen gewährt, die im. zeitlichen Geltungsbereich des EEG 2009 — also zwischen dem 31.12.2008 und dem 1.1.2012 – in Betrieb genommen worden sind, sofern diese Anlagen bestimmte Formaldehydgrenzwerte […]
04.10.2018

Energiegenossenschaften im Konfliktfeld EEG und KAGB (ER 2/2015)

Energiegenossenschaften
EEG 2014 – was ist der Privilegierungstatbestand im KAGB für Energiegenossenschaften jetzt noch wert? Durch das Inkrafttreten des KAGB im Jahre 2013 hat sich die Rechtslage für Energiegenossenschaften wesentlich geändert und verkompliziert. Mit dem EEG 2014 hat sich die Situation weiter verschärft. Der vorliegende Beitrag stellt zunächst kurz dar, unter welchen Voraussetzungen eine Energiegenossenschaft in […]
04.10.2018

Aufsatz: Windenergie und Luftverkehr (ER 1/2015)

Windenergie und Luftverkehr
Licht und Schatten im Gutachten zu den Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Funknavigationsanlagen! Windenergieprojekte stehen seit einiger Zeit vor erheblichen Widerständen seitens der Flugsicherung. Umstritten sind dabei technische, aber auch rechtliche Aspekte der Auswirkungen von Windenergieanlagen v. a. auf Funknavigationsanlagen. In einem interdisziplinären Gutachten (hier) widmeten sich Wissenschaftler der Technischen Universität Berlin wesentlichen Kernfragen dieses Konfliktfeldes […]
04.10.2018

Windenergie und Luftverkehr im Konflikt: Rückenwind für die Betreiber von Windenergieanlagen (REE 02/2014)

Windenergie und Luftverkehr im Konflikt
Rückenwind für die Betreiber von Windenergieanlagen! Das Verhältnis zwischen Windenergienutzung und technischen Anlagen zur Flugsichcrung kann seit einigen Jahren als „aktueller Brennpunkt“ nicht nur im immissionsschutzrechtlichen Zulassungsverfahren für Windenergieanlagen, sondern für die Umsetzung der Energiewende insgesamt angesehen werden. Konkret geht es um die Vereinbarkeit der Windenergienutzung mit der Funktionsfähigkeit von Flugsicherungsanlagen. Neben Flugsicherungsradaranlagen bilden dabei […]
04.10.2018

Urteil des BGH zum Anlagenbegriff im EEG (NVwZ 7/2014)

Anlagenbegriff im EEG
Weder Fisch noch Fleisch! Eine Anlage, oder doch zwei oder mehr Anlagen? Diese auf den ersten Blick recht banal klingende und zugegebenermaßen leicht verkürzt dargestellte Frage beschäftigte in den letzten vier Jahren wie kaum ein anderes Problem die Erneuerbare-Energien-Branche und insbesondere den Biogassektor. Seit der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zum 1.1.2009 war nämlich heftigst umstritten, wie […]
04.10.2018

Die fingierte luftverkehrsrechtliche Zustimmung (IR 8/2014)

luftverkehrsrechtliche Zustimmung
Rechtliche Anforderungen an die verfahrensrechtliche Mitwirkung von Luftfahrtbehörden Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sind gem. § 6 I BImSchG eine Vielzahl von Voraussetzungen zu prüfen, die sich bei Weitem nicht nur auf den Kernbereich des  Immissionsschutzes (also den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen, vgl § 3 I BImSchG) beschränken, sondern wegen § 6 I Nr. 2 BImSchG auch […]
04.10.2018

Rekommunalisierung von Strom- und Gasnetzen (KommJur 1/2014)

Rekommunalsierung von Stromnetzen
Die Rekommunalisierung von Energieversorgungsnetzen als Bestandteil einer dezentralen Energiewende beschäftigt derzeit eine Vielzahl von Kommunen. Der folgende Beitrag erläutert die wesentlichen Regelungen und die aktuelle Rechtsprechung zum Thema. Eine Vielzahl von Konzessionsverträgen von Strom- und Gasnetzen laufen derzeit aus. Die Kommunen und Gemeinden sind im Rahmen ihres nach Art. 28 II GG garantierten Gestaltungsspielraums dazu […]
04.10.2018

Die Rechtsprechung des BGH zum Anlagenbegriff im EEG (ER 1/2014)

Anlagenbegriff im EEG
Kaum eine Rechtsfrage beschäftigte die Erneuerbare-Energien-Branche in den vergangenen Jahren so intensiv wie der Streit um die Reichweite des Anlagenbegriffs bei Biomasseanlagen. Mit Urteil vom 23.10.2013 hat sich nun der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals dazu positioniert. Die mit Spannung erwartete Rechtsklarheit stellt sich mit diesem Urteil jedoch nicht ein. Der Entscheidung des BGH lag der geradezu […]

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